Editorial
Niederösterreich hat am Sonntag gewählt. Schon nach der ersten Hochrechnung war klar, dass die Entscheidung der Bürger in die Polit-Geschichtsbücher des Landes eingehen wird. Die ÖVP ist auf knapp unter 40 Prozent abgestürzt, die absolute Mehrheit ist weg. Vermutlich hätte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner diesen Verlust noch ganz gut verschmerzen können, aber wirklich bitter für die erfolgsverwöhnte Partei ist der Umstand, dass auch die Mehrheit in der Regierung weg ist. (Zur Analyse geht es hier)
Die FPÖ hat massiv dazugewonnen, weil sie die Stimmung der Menschen besser einfangen konnte. Die Teuerung, die enorm gestiegenen Energiepreise und auch die Corona-Maßnahmen sorgten und sorgen für viel Frust in der Bevölkerung. (Mehr dazu lesen Sie hier)
Dass die SPÖ diesen Frust nicht nutzen konnte und sogar noch verlor, wird ganz sicher parteiintern zu Personaldiskussionen führen. Parteichef Franz Schnabl wollte davon am Wahlabend zwar noch nichts wissen, sein Stuhl wackelt aber. Ob ihn rote Granden wie St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler oder Arbeiterkammer-Präsident Markus Wieser weiter unterstützen werden, ist äußerst unwahrscheinlich. Bereits heute gibt es einen Landesparteivorstand, dabei wird es sicher nicht nur um Analysen gehen.
Wie geht es nun weiter? In den kommenden Tagen und Wochen wird es darum gehen, eine Koalition zu bilden. Eine wichtige Rolle könnte dabei ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger spielen, der in den Verhandlungen seine ganze Erfahrung einbringen kann. Eigentlich war Schneeberger bei der Wahl gar nicht mehr angetreten, jetzt wird er gebraucht.
Ihr Johannes Weichhart
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