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Austria

EU-Nein will als "Öxit" bei Nationalratswahl antreten

Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen sich als „Öxit-Plattform für Heimat und Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie“ verstanden wissen.

Die EU-Gegner rund um Inge Rauscher und Rudolf Pomaroli wollen bei der Nationalratswahl antreten - aber nicht mehr als Liste "EU-Nein", sondern als "Öxit" - Öxit-Plattform für Heimat und Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie. Auf die Anfechtung der EU-Wahl verzichten sie aus Zeitgründen.

Am 26. Mai stand die - von Rauschers "Initiative Heimat und Umwelt" und Pomarolis "Neutralen Freien Österreich" getragene - Liste EU-Nein nicht am Stimmzettel, weil sie knapp an den nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen scheiterte. Sie wollten die fehlenden 242 nachreichen, aber es gab keine Nachfrist. Also plante EU-Nein, die Wahl wegen "gesetzlicher, behördlicher und demokratiepolitischer Missstände" beim Unterschriftensammeln beim Verfassungsgerichtshof anzufechten.

Sammlung zwischen 9. Juli und 2. August

Angesichts der Nationalratswahl am 29. September stellten die EU-Gegner aber die "sehr umfangreiche Arbeit" daran ein. Jetzt konzentrieren sie sich auf das Antreten im September. Die Unterschriften dafür müssen in den Sommerferien - zwischen 9. Juli und 2. August - gesammelt werden. Nötig sind auch diesmal 2600, aber auf die Bundesländer verteilt - von 100 im Burgenland und Vorarlberg bis 500 in Niederösterreich und Wien.

Anders als bei der EU-Wahl kann eine Liste nur in einem oder einigen Bundesländern antreten - damit ist es für kleine Listen wie Öxit einfacher auf den Stimmzettel zu kommen. Wahlrechtliche Gründe haben EU-Nein auch zur Namensänderung bewogen: Bei Nationalratswahlen darf die Kurzbezeichnung höchstens fünf Zeichen haben.

(APA)

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