Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) spricht über die steigende Zahl der Corona-Infektionen und Covid-19-Spitalspatienten, Verhältnismäßigkeit bei Eingriffen in die persönliche Freiheit der Bevölkerung und Eigenverantwortung.
In der „ZiB 2“ am Mittwoch sagte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne), er werde dann etwas unternehmen und beispielsweise eine FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen anordnen, wenn die Situation in den Krankenhäusern „eskaliert, bedrohlich wird, ein Notstand eintritt“. Eine Aussage, die ihm viel Kritik einbrachte und die „wirklich unglücklich formuliert“ gewesen sei, sagt er im Interview mit der „Presse". „Denn natürlich ist es meine Aufgabe zu reagieren, bevor etwas eskaliert. Ich kann nicht warten, bis ein Fluss überläuft, und mich erst dann um den Hochwasserschutz kümmern.“
Im Hinblick auf Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bevölkerung müsse er aber auch die „Verhältnismäßigkeit“ berücksichtigen. „Jede Verordnung, die ich erlasse, wird über Einsprüche beim Verfassungsgerichtshof auf ihre Verhältnismäßigkeit abgeklopft. Die Maßgröße laut Gesetz ist nun einmal die drohende Überlastung des Gesundheitssystems. Dabei geht es nicht nur um die Belagszahlen in den Spitälern, sondern auch um die Personalsituation insgesamt. Es gibt also viele Einflussfaktoren, die ich heranziehen muss, bevor ich eine Entscheidung treffe. Diese Einschätzung ist nicht so trivial."
Die Empfehlung der Krisenkoordination Gecko laute jedenfalls, die Einführung der FFP2-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen in Erwägung zu ziehen. „Wir werden die Situation daher noch einige Tage beobachten. Ich tue mir schwer, einen Zeitpunkt zu benennen. Wenn wir die derzeitige Entwicklung weiter haben, kommen wir zu dem Punkt, an dem wir handeln müssen.“ Die Entscheidung über die Rückkehr der FFP2-Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen wie etwa öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten sei eine Frage von Tagen, nicht Wochen.
Johannes Rauch im „Presse“-Interview.
Die Presse: Bei unserem letzten Treffen vor zwei Wochen waren wir in einem kleinen Raum mit mehreren Personen, und Sie haben mehrmals gehustet. Von sich aus verwiesen Sie auf zwei aktuelle negative PCR-Tests und meinten, Sie hätten sich wohl etwas anderes eingefangen. Ist das nicht das perfekte Beispiel für die geringe Gesundheitskompetenz in Österreich? Warum bleiben Sie nicht zu Hause, wenn Sie krank sind? Sie hätten uns auch mit Influenza oder RSV anstecken können.
