Austria

US-Berufungsgericht lehnt Eilantrag auf sofortiges WeChat-Verbot ab

Das US-Justizministerium versuchte eine Entscheidung der Richterin Laurel Beeler außer Kraft zu setzen und scheiterte. Im Jänner soll der Fall über mögliche Datensammlung verhandelt werden.

Ein US-Berufungsgericht hat einem Eilantrag des Justizministeriums auf ein sofortiges Download-Verbot der Messenger-App WeChat des chinesischen Technologiekonzerns Tencent abgelehnt. Die Regierung habe nicht nachgewiesen, dass sie "während der Anhängigkeit dieser beschleunigten Berufung eine unmittelbar bevorstehende, irreparable Verletzung erleiden würde," erklärte das aus drei Richtern bestehende Gremium am Montag. Das Berufungsgericht werde den Fall im Jänner verhandeln.

Das US-Justizministerium wollte mit dem Eilantrag eine Entscheidung der Richterin Laurel Beeler außer Kraft setzen. Beeler hatte es am Freitag abgelehnt, ihre einstweilige Verfügung auf Eis zu legen, in der sie das WeChat-Verbot zunächst stoppte und einer Klage von Nutzern wegen Verletzung der Grundrechte stattgab. Das Verbot sollte ursprünglich bereits am 20. September in Kraft treten. Das Justizministerium untermauerte seine Forderung mit dem Hinweis, dass WeChat sensible persönliche Daten von US-Bürgern sammelt.

WeChat ist eine Universal-App, die Dienste ähnlich wie Facebook, WhatsApp, Instagram und den Bezahldienst Venmo vereint. Facebook ist vielen Chinesen zwar ein Begriff, aber offiziell gesperrt. Twitter? Ebenso. Und auch YouTube, Snapchat, Instagram und die meisten bekannten Google-Dienste sind in China mit seiner strengen Internetregulierung nur schwer oder gar nicht abrufbar. WhatsApp funktioniert im Reich der Mitte zwar, hat sich aber kaum durchgesetzt.

Allen voran der chinesische Messenger-Dienst Weixin, im Ausland auch bekannt als WeChat, hat es binnen weniger Jahre zu einer der meist genutzten Onlineplattformen der Welt geschafft. Tencent äußerte sich nicht sofort auf eine Bitte zur Stellungnahme.

(APA/DPA/Red.)

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