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Thüringer AfD-Mitglieder könnten ihren Waffenschein verlieren

Im Jahr 2020 wurde das Waffengesetz mit dem Ziel verschärft, "eine Waffe nicht in die Hände von Radikalen zu halten". In Thüringen kann das AfD-Mitglieder treffen. Berichten zufolge könnten

AfD-Mitglieder in Thüringen ihr Recht verlieren, eine Waffe zu besitzen. Der Landesinnenraum soll alle örtlichen Waffenbehörden in einem Schreiben angewiesen haben, Widerrufsverfahren für AfD-Mitglieder mit Waffenscheinen einzuleiten. Das berichtet der "Spiegel".

Hintergrund ist die Verschärfung des Waffengesetzes im Jahr 2020. Seitdem müssen die BehördenDeutschlandsbeim Bundesamt für Verfassungsschutz nachfragen, ob sie Eigentümer sind. Ist ein radikaler Neuantrag und wird auch als regelmäßige Überprüfung von Waffenbesitzern eingestuft. Nicht zum Besitz von Waffen geeignet sind nach dem Gesetz Personen, die in den letzten fünf Jahren verfassungswidrige Tätigkeiten ausgeübt haben oder Mitglieder einer Organisation sind, die zur Verfassungswidrigkeit neigt.

Laut Bundesamt für Verfassungsschutz erweist sich die AfD in Turingen „als rechtsextrem“

Turingen, AfD-Landesverband für die Der Verfassungsschutz wurde als „nachweislich rechtsextrem“ eingestuft, was in anderen Bundesländern nicht der Fall ist. FührerBjörnhekkegilt als Schlüsselfigur im nationalistischen Lager der Partei.

Das Justizamt für Verfassungsschutz weist darauf hin, dass Mitglieder derAfDnicht mehr die "notwendige Erlaubnis" zum Waffenbesitz haben. Sie können ihre Lizenz zum legalen Tragen von Waffen als Sportschützen oder Jäger verlieren. Waffenbehörden sind nach "Spiegel"-Informationen vom Innenministerium aufgefordert worden, Betroffene beim Bundesamt für Verfassungsschutz dem Landesverband ihrer Partei vorzustellen und zu einer Anhörung vorzuladen.