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Allein unter Fans: Klagt Kulturszene gegen Corona-Bestimmungen?

Nur 100, bald vielleicht 200 Besucher in einem Konzert: Bayern geht einen hochumstrittenen Sonderweg. Veranstalter denken nun an Klage.

München - Zuletzt passierte es in Gütersloh. Nach einem Eilantrag fegte das Oberverwaltungsgericht die dortigen Lockdown-Bestimmungen vom Tisch. Ein prominenter, aber kein Einzelfall. Die Klagen gegen die Corona-Verordnungen der Bundesländer gehen mittlerweile in die Tausende. Wer sich dabei auffallend zurückhält, ist die Kulturszene. Dabei hätte sie zumindest in Bayern allen Grund zum juristischen Streit: Während sich Züge und Busse, Restaurants und Fitnessstudios, Flugzeuge und Supermärkte immer mehr füllen, dürfen maximal 100 Besucher in die Theater und Säle, demnächst vielleicht 200 – egal, wie groß diese Räume sind.

„Wahrscheinlich hätte eine Klage gute Erfolgschancen“, sagt Andreas Schessl, Chef von Münchenmusik und einer der größten Konzertveranstalter Europas. Erst kürzlich sei dies Thema gewesen in einer Runde der deutschen Klassik-Anbieter. Und doch: Schessl scheut den Gang vors Gericht. „Am Ende ist doch das Publikum bei alledem ausschlaggebend, das sich im Saal wohlfühlen soll. Auch wenn die Besuchergrenze indoor auf 400 angehoben werden sollte, würden wir noch immer kein Konzert veranstalten. Wir warten, bis es einen entsprechenden Nachfragedruck gibt.“

Eine Münchner Klage bereits erfolgreich

Mit seiner Haltung ist Schessl nicht allein. Auch Anna Kleeblatt vom Verband Münchner Kulturveranstalter versteht nicht, warum Passagiere im Flugzeug „eingequetscht wie Ölsardinen“ sitzen dürfen und in den Sälen gähnende Leere herrscht. Man wolle dennoch mit den Entscheidungsträgern im Dialog bleiben. Auf einer internen Diskussion kürzlich im Münchner Feierwerk habe sich jedoch unter den Club-Betreibern großer Unmut geregt. Zumindest von deren Seite könnten demnächst Anwälte beauftragt werden.

Ob sie damit durchkommen? Max-Emanuel Geis ist da skeptisch. Er ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Nürnberg-Erlangen. Und, was vielleicht noch entscheidender ist: Er ist Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs. In seinen Augen macht die Politik gerade alles richtig. Er verstehe, dass es in Einzelfällen zu Härten kommt. Aber: „In einer Pandemie ist der Verordnungsgeber berechtigt, Pauschalregelungen festzusetzen. Dass dabei Ungerechtigkeiten zwischen bestimmten Personengruppen entstehen, ist nicht zu vermeiden.“ Dies sei Rechtsprechung des obersten bayerischen Gerichts, bei dem letztlich die Klagen landen würden. Sechs Anträge auf Einstweilige Anordnungen seien derzeit anhängig. Geis betont, dass es ja sukzessive Lockerungen gebe. „Eine Regelung der Besucherzahlen wie aktuell begründet im Vergleich etwa zu Restaurants bedeutet nicht automatisch einen Gleichheitsverstoß.“ Ohne die Pauschalvorschriften mit allgemeinen Zuhörerbegrenzungen, so Geis, rutsche man in die nächste Ungleichheitsdebatte: Für welche Saalgrößen sind wie viele Besucher zugelassen? Wo liegen hier die Grenzen?

Ein prominenter Münchner Veranstalter ist immerhin vor Gericht gezogen – und hat gewonnen. Das Varieté-Theater GOP wollte sich nicht mit der 100er-Regel abfinden. Der Grund: Man biete schließlich nicht nur Kunst an, sondern zusätzlich Kulinarisches, sei also im weiteren Sinne auch ein Restaurant. Das Ergebnis: Im GOP, das Ende des Monats wieder öffnen will, sind nun 180 Gäste möglich – von normalerweise 320. „Mit Blick auf die Abstandsregelungen werden wir aber für rund 140 Zuschauer bestuhlen“, sagt Direktor Peter Weil. Er kritisiert die freistaatliche Öffnungspolitik: „Die machen uns mit ihren kurzfristigen Entscheidungen das Leben schwer. Wir sind ja kein Kino, das morgen einen neuen Film zeigen kann, wir müssen eine Show konzipieren.“

Rückkehr zum normalen Konzertleben erst im Herbst 2021?

Ganz besonders still ist man bei den staatlichen und kommunalen Anbietern. Eine Art systemimmanentes Glück für den Freistaat und seine in Deutschland in jeglicher Hinsicht unvergleichliche Kulturpolitik in Corona-Zeiten. Auch wenn bei den öffentlichen Veranstaltern die Köpfe geschüttelt werden und nicht zitierbare Äußerungen fallen: Kein Intendant und kein Kulturzentrumschef wie Max Wagner vom Gasteig wird sich trauen, gegen die eigenen „Vorgesetzten“ und Finanziers zu klagen.

„Das Hauptproblem ist: Uns fehlt die Perspektive“, sagt Anna Kleeblatt vom Verband Münchner Kulturveranstalter. Dabei habe man nachvollziehbare Hygiene-Konzepte erstellt. Sie beklagt auch, dass in Deutschland zu unterschiedliche Kultur-Regelungen gelten. Künstler-Tourneen durch die Bundesländer könnten dadurch nicht organisiert werden.

Ob 100, 200 oder 500 zugelassene Besucher: Für die privaten Anbieter sind Aufführungen unter diesen Voraussetzungen nicht finanzierbar. Andreas Schessl zum Beispiel benötigt für seine Veranstaltungen eine Auslastung von 70 bis 75 Prozent. Für einen Abend in der Philharmonie müssen demnach rund 1600 Tickets verkauft werden. Sein Unternehmen wartet also ab. Es ist ein gefährlicher „Winterschlaf“, aber für den Chef die einzige Möglichkeit. „Die Frage ist ja auch, ob die Fallzahlen nicht wieder hochgehen, ob es eine zweite Welle gibt und ob dann wieder alles heruntergefahren werden muss.“ Durch Absagen und Verschiebungen hat Schessl einen „siebenstelligen Verlust“ zu beklagen. „Auch wenn wir in den vergangenen Jahren insgesamt gut gewirtschaftet haben: Ich möchte nicht mehr so viel Geld ins Feuer werfen, wenn es zum erneuten Lockdown kommt.“

Für Schessl ist also weniger die juristische Lage entscheidend, sondern der Wille des Publikums. Im Herbst werde man eine Befragung organisieren. Dann werde man sehen, wie hoch die Bereitschaft zum Ticketkauf tatsächlich ist. „Ich glaube, dass es normale Veranstaltungen erst geben wird, wenn ein Impfstoff gefunden wurde. Sollte dies im Frühjahr 2021 der Fall sein, werden wir zu den Konzerten, wie wir sie kennen, im Sommer oder Herbst 2021 zurückkehren.“

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