Von: Nadja Aswad, Jan W. Schäfer und Hans-Jörg Vehlewald
Lange Gesichter, Augenringe, Wuschelhaare – und keine Ergebnisse ...
Frust-Gipfel der Ampel: Gegen 14.15 Uhr verließen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP gestern abgekämpft das Kanzleramt. Nach fast 20 Stunden Krisenmarathon im Bankettsaal (5. Stock) – der bislang längsten Ampel-Runde.
„Das gehört dazu“, so Kanzler Scholz. „Ich habe nicht schlafen können und es geht mir ganz gut. Es ist eine gemeinsame Erfahrung, wo man eng miteinander zusammen ist und davon erzählt man sich noch lange.“
Solche Nacht-Gipfel seien „Anschläge auf die mentale und physische Gesundheit“, giftete dagegen SPD-Politiker Michael Roth (52). Dabei hatte die Ampel 2021 versprochen: keine Nacht-Runden mehr.
Grund für den Sitzungsabbruch: Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) und einige Minister mussten am Nachmittag zum lange vereinbarten Regierungstreffen in die Niederlande fliegen. Heute geht der Ampel-Gipfel weiter.
„Es gehört bei Koalitionen dazu, dass das Regieren nach anderthalb bis zwei Jahren schwieriger wird“, so Politikexperte Prof. Uwe Jun (60, Uni Trier). In der Ampel würden nun „die inhaltlichen Probleme und Unterschiede offen zutage“ treten.
Entsprechend aufgeheizt die Stimmung während des Nacht-Marathons:
► Zoff um Autobahnen! Die FDP will den Ausbau, dagegen mauern die Grünen. Mögliche Lösung: nur begrenzter Ausbau.
► Zoff um Heizungen!
SPD und FDP wollen das von Robert Habeck (53, Grüne) geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen aufweichen. Mögliche Lösung: Gas-Heizungen können bleiben (wenn sie mit Öko-Kraftstoff laufen), es gibt längere Übergangsfristen, Senioren-Schutz.
► Zoff um Kinder-Stütze!
Die Grünen wollen dafür 12 Milliarden Euro, Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) mauert. Mögliche Lösung: mehr Hilfe aus bereits bestehenden Finanztöpfen.
Kanzler Scholz erklärte, die Koalition habe „sehr, sehr gute Fortschritte erzielt“. Man habe „viele, viele Verständigungen gewonnen“.
Dagegen keilte CSU-General Martin Huber (45): „Das Bild, das die Regierung abgibt, ist erbärmlich.
Prof. Jun: „Die Ampel-Regierung bezeichnet sich selbst als ,Fortschritts-Koalition‘. Die damit verbundenen hohen Erwartungen fallen ihr jetzt vor die Füße.“
Beim niederländisch-deutschen Regierungstreffen bestätigte Kanzler Scholz am Abend, dass die ukrainischen Streitkräfte aus Deutschland 18 moderne Kampfpanzer Leopard 2A6 für die Abwehr des russischen Angriffs auf ihr Land erhalten haben.
