Wer liefert der Ukraine nun wirklich Kampfpanzer? Darum wird es für Olaf Scholz in den nächsten Tagen in Brüssel gehen. Die Erwartungen sind hoch.
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sieht angesichts der zögerlichen Kampfpanzer-Zusagen einiger europäischer Partner nun auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. "Es geht jetzt darum, Vertrauen zurückzugewinnen und die europäischen Partner zu überzeugen", sagte Hofreiter t-online.
"Es ist gut, dass der Kanzler endlich eine koordinierende Rolle übernimmt", ergänzte der Grünen-Politiker. "Wir haben keine Zeit zu verlieren, denn eine russische Frühjahrsoffensive steht bevor."
Scholz wird am Mittwoch eine Regierungserklärung abgeben und am Donnerstag und Freitag am EU-Gipfel in Brüssel zugegen sein. Ein großes Thema wird der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sein.
FDP-Generalsekretär: "Darf nicht zu lange dauern"
Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, zeigte Verständnis für die Partner, mahnte zugleich aber auch Tempo an. "In Deutschland haben wir uns die Zeit genommen, um eine gute und fundierte Entscheidung zu treffen. Diese Zeit nehmen sich unsere Partner nun auch. Das ist legitim", sagte Djir-Sarai t-online.
"Gleichermaßen darf die Entscheidung nun aber auch nicht zu lange dauern, für die Ukraine zählt jeder Tag", sagte der FDP-Generalsekretär. "Ich bin sehr optimistisch, dass dieser Umstand unseren Partnerländern bewusst ist und die Bildung einer Lieferallianz erfolgreich sein wird."
Die Bundesregierung ringt nach ihrer Entscheidung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine um die Zusagen weiterer Staaten. Nach der politischen Freigabe von Lieferungen sei die geplante Allianz noch nicht komplett, hieß es aus Regierungskreisen.
Allerdings begannen Polen und Kanada mit konkreten Schritten. Auch aus Portugal gab es am Wochenende eine Zusage für die Lieferung von moderneren Panzern des Typs Leopard 2A6, die auch Deutschland geben will.
