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Auch „Russia Today“ und „Sputnik“ darunter - Twitter markiert Staats-Propaganda

Auch „Russia Today“ und „Sputnik“ darunter Twitter markiert
Staats-Propaganda

So werden „staatsnahe Medien“ künftig auf Twitter markiert
So werden „staatsnahe Medien“ künftig auf Twitter markiertFoto: Twitter

Twitter kennzeichnet jetzt Staatspropaganda!

Der Kurzbotschaftendienst kündigte am Donnerstag eine Kennzeichnung für Medien an, bei denen ein Staat Kontrolle über Inhalte durch „finanzielle Mittel, direkten oder indirekten politischen Druck oder eine Kontrolle von Produktion und Verbreitung“ ausübt. Zudem sollen Inhalte staatlich kontrollierter Medien nicht mehr von Twitter empfohlen werden.

„Anders als unabhängige Medien nutzen mit Staaten verbundene Medien ihre Berichterstattung als Mittel, um eine politische Agenda zu fördern“, erklärte Twitter. Menschen hätten das Recht zu wissen, ob ein Medien-Nutzerkonto bei Twitter direkt oder indirekt in Verbindung zu einem staatlichen Akteur stehe.

Nicht gesondert gekennzeichnet werden sollen Medien, die zwar staatliche Mittel erhalten, in ihrer Berichterstattung aber unabhängig sind. Als Beispiele nannte Twitter die britische Rundfunkanstalt BBC und die teilweise öffentliche finanzierte US-Radioanstalt National Public Radio.

Twitter kennzeichnet nun unter anderem das Kreml-nahe Auslandsmedium RT, früher Russia Today, als staatlich kontrolliertes Medium. Ein Link führt von der Kennzeichnung zu einer Twitter-Seite, in der die Hintergründe des Vorgehens erläutert werden.

Staaten wie Russland wird regelmäßig vorgeworfen, sich im Ausland in Wahlen und politische Debatten einzumischen – unter anderem über von ihnen kontrollierte, vermeintlich objektiv berichtende Medien. In den USA wächst vor der Präsidentschaftswahl am 3. November die Sorge vor Manipulationsversuchen aus dem Ausland.

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