In drei Tagen Afrika eröffnet sich für den deutschen Kanzler ein weites Feld. Von der äußersten Westküste über die Sahelregion bis zur Südspitze; von einem der ärmsten Länder der Welt bis zu einer der stärksten Wirtschaftsmächte auf dem Kontinent; von Gesprächen über den Kampf gegen Terrorismus bis zum Austausch über engere Kooperationen bei der Förderung von Gas. Olaf Scholz betont gerne, dass Afrika keine Einheit ist, sondern aus einer Vielzahl von sehr unterschiedlichen Ländern und Regionen besteht. Zur Reiseroute seines dreitägigen Antrittsbesuchs auf dem Kontinent – von Senegal über Niger bis nach Südafrika – schien das gut zu passen. Einerseits.
Andererseits setzt Scholz vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gerade viel daran, eben nicht über Unterschiede zu sprechen – sondern über das, was Deutschland und seine internationalen Partner vereint. „Wir werden in der Welt zusammenhalten müssen“, hatte der Kanzler bereits zum Auftakt seiner Reise am Sonntag in Senegal gesagt. In den folgenden Tagen war dieser Appell noch öfter zu hören.
„Gemeinsames Signal starker Demokratien“
Scholz wünscht sich einen Schulterschluss der Demokratien gegenüber den autokratischen Regimen der Welt, eine Alternative zum Bild des „Westens“ auf der einen und des „Ostens“ auf der anderen Seite. Besonders deutlich hatte er das während seiner Japan-Reise Ende April sowie bei Gesprächen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi in Berlin zum Ausdruck gebracht. Nun, in Afrika, verlieh er seinem neuen geopolitischen Kurs noch einmal Nachdruck.
Sowohl Südafrika als auch Senegal sind in diesem Jahr zum G-7-Gipfel Ende Juni in Bayern eingeladen. „Von dort soll ein gemeinsames Signal starker Demokratien ausgehen, die sich in globaler Verantwortung sehen“, sagte Scholz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa in der Hauptstadt Pretoria. Fast wortgleich hatte er sich auch schon zuvor gegenüber dem senegalesischen Präsidenten geäußert.
Vor allem mit Blick auf den russischen Krieg in der Ukraine gibt es zwischen Deutschland und den beiden afrikanischen G-7-Gästen jedoch Differenzen. Bei der Abstimmung in der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) über die Verurteilung des russischen Angriffskrieges Ende März hatten sich sowohl Senegal als auch Südafrika enthalten. Auch die westlichen Sanktionen werden in den Ländern teilweise mit großer Skepsis gesehen. Das Narrativ, dass durch Sanktionen die weltweite Nahrungsmittelknappheit und steigende Preise für Getreide und Energie verursacht würden, ist mitunter weit verbreitet.
„Wir sind uns alle einig, dass die Grenzen in der Welt nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen“, sagte Scholz am Dienstag nach seinem Gespräch mit dem südafrikanischen Präsidenten. Doch der Versuch eines gemeinsamen Nenners war wenig erfolgreich. Ramaphosa vermied es in seinen Ausführungen konsequent, das Wort „Krieg“ zu verwenden und sprach stattdessen von einem „Konflikt zwischen der Ukraine und Russland“, der allein über den Weg des Dialogs und der Verhandlung gelöst werden könne. Zudem müsse man auch Verständnis für diejenigen Staaten aufbringen, die in der UN-Vollversammlung gegen eine Verurteilung Russlands gestimmt hatten. „Auch Herr Scholz versteht das“, so Ramaphosa. Der Kanzler widersprach prompt: Zwar respektiere man, dass nicht alle Staaten denselben Standpunkt wie Deutschland verträten, sagte Scholz. Dass Länder aber klar auf der Seite Russlands abgestimmt hätten, könne er „nicht akzeptieren“.
