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Bundestag stuft Holodomor in der Ukraine als Völkermord an

Millionen von Menschen in der Ukraine starben in den 30er-Jahren, weil sie hungern mussten. Nun stuft Deutschland den Holodomor als Genozid ein.

Der Bundestag hat die vor 90 Jahren gezielt herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine offiziell als Völkermord anerkannt. Mit großer Mehrheit billigten die Abgeordneten am Mittwochabend einen gemeinsamen Antrag von Ampel-Koalition und Unionsfraktion, in dem von einem "menschenverachtenden Verbrechen" die Rede ist. Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin waren dem sogenannten Holodomor ("Mord durch Hunger") in den Jahren 1932 und 1933 allein in der Ukraine bis zu vier Millionen Menschen zum Opfer gefallen.

Das Streben der sowjetischen Führung nach einer Kontrolle der Bauern sei damals mit der Unterdrückung der ukrainischen Lebensweise, Sprache und Kultur verschmolzen, heißt es in der Drucksache des Bundestages. "Damit liegt aus heutiger Perspektive eine historisch-politische Einordnung als Völkermord nahe. Der Deutsche Bundestag teilt eine solche Einordnung." Mehrere andere Länder hatten den Holodomor schon zuvor als Genozid am ukrainischen Volk eingestuft und verurteilt.

Mehrere Länder haben Holodomor als Genozid eingestuft

Der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Robin Wagener, sieht in der Anerkennung der gezielt herbeigeführten Hungersnot vor 90 Jahren in der Ukraine auch eine aktuelle Mahnung. Sowjetdiktator Josef Stalin habe 1932/1933 die Ukraine als Nation, deren Kultur und ihr Selbstbewusstsein "auslöschen" wollen, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch im Deutschlandfunk vor der Entscheidung des Bundestages. "Heute steht Putin in der grausamen, verbrecherischen Tradition Stalins", fügte Wagener mit Blick auf Kremlchef Wladimir Putin hinzu.

Die historisch-politische Einordnung des Holodomor als Völkermord sei nicht nur Gedenken, sondern auch Mahnung, um zu verhindern, dass solch schrecklichen Dinge erneut geschehen.

Brand: Historischer und überfälliger Schritt

Nach Ansicht des menschenrechtspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Michael Brand (CDU), sei es ein historischer und auch überfälliger Schritt, dass das deutsche Parlament den Holodomor als Völkermord an den Ukrainern endlich anerkenne. Es gehe um Wahrheit und Gerechtigkeit für Millionen Opfer, betonte Brand im Voraus.

Union und Koalition hätten intensiv über den Antrag verhandelt und sich kurz vor dem 90. Jahrestag des Holodomor-Völkermords geeinigt. Die fraktionsübergreifende Einigung mache den Beschluss stark.