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Corona-Beschlüsse: Warum der Norden einen Sonderweg geht

Daniel Günther, der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, hatte schon vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin klargestellt, dass sein Land nicht alles mitmachen werde. So kam es dann auch. Und als der CDU-Politiker am späten Mittwochabend vor die Presse in Kiel trat, berichtete er über den „besonderen schleswig-holsteinischen Weg“, den er eingeschlagen hat. So werden von Montag an die Corona-Maßnahmen im Nordwesten gelockert, zumindest ein wenig. Körpernahe Dienstleistungsbetriebe wie Nagelstudios und Massagepraxen dürfen wieder öffnen, Zoos und Tierparks ebenso.

Matthias Wyssuwa

Matthias Wyssuwa

Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind Zoos und Tierparks offen, und wie Schwerin hat auch Kiel entschieden, die weiteren Beschränkungen für den Einzelhandel mit Blick auf die Verkaufsfläche pro Kunden nicht mitmachen zu wollen. Ganz allein aber steht Schleswig-Holstein bei einer anderen Maßnahme da.

Während alle anderen Länder die Kontaktbeschränkungen verschärfen und nur noch fünf Personen aus zwei Haushalten sich treffen dürfen, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt werden und es über die Weihnachtszeit wieder maximal zehn Personen sein dürfen, bleibt Schleswig-Holstein bei der bekannten Regel im Land: Es dürfen sich bis zu zehn Personen treffen, im öffentlichen Rahmen aus bis zu zwei Haushalten, im privaten gibt es keine Begrenzung. So wird es auch zur Weihnachtszeit sein. Was gewohnte Praxis im Land sei, werde auch über die Feiertage eingehalten, sagte Günther.

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Für Günther ist dieser schleswig-holsteinische Weg schon ein Erfolg, schließlich ist es noch nicht lange her, dass er sich vor einer anderen Ministerpräsidentenkonferenz festgelegt hatte, dass er bestimmte Verschärfungen nicht mitmachen werde – nur um kurz darauf zu erklären, warum es anders kam. Das war im Oktober, und es war um die Schließung der Restaurants gegangen. Der Koalitionspartner von der FDP zeigte sich wenig begeistert, und Günther sprach von einer schweren Entscheidung.

Im Sinne der Einheitlichkeit habe er sie gefällt – und in dem Wissen, dass es wenig bringt, wenn in Hamburg die Restaurants schließen und dafür jene im schleswig-holsteinischen Speckgürtel drum herum womöglich aus allen Nähten platzen. Am Donnerstag dankte die FDP dem Ministerpräsidenten nun dafür, dass er die „regionale Differenzierung“ durchgesetzt habe. Restaurants und Hotels aber bleiben auch in Schleswig-Holstein weiter geschlossen, da machte Günther keine Hoffnungen.

Ein Grund für den Drang nach dieser regionalen Differenzierung sind die niedrigen Infektionszahlen. Auch am Mittwochabend verwies Günther immer wieder auf diese. Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sind die einzigen Bundesländer, die noch unter dem Inzidenzwert von 50 liegen. Im Nordwesten liegt der Wert bei 47,9, im Nordosten bei 44,2 – der deutsche Durchschnitt liegt bei 137,8. Warum die Werte so niedrig sind, ist nicht klar zu sagen.

Das beides dünnbesiedelte Flächenländer sind, hilft sicher. Oder vielleicht, so wie es ein Experte bei einer Anhörung im Kieler Landtag zur Corona-Krise vermutete, habe das Land nur Glück gehabt. Jedenfalls hat Günther sich trotz der leichten Öffnungen eigentlich meist als Anhänger einer strikten Linie im Kampf gegen das Virus präsentiert, ähnlich wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Schwerin. Er setzt auf einheitliche Maßnahmen, die erst bei bestimmten Inzidenzwerten zu ergreifen sind.

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