Deutschland will Freundschaft demonstrieren
Mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der viel befahrenen Meerenge der Taiwanstraße hält Peking seither den militärischen Druck auf Taiwan aufrecht. In solchen Zeiten sei es wichtig, die Freundschaft zu Taiwan zu demonstrieren, sagte ein Mitglied der Delegation, der Grünen-Politiker Till Steffen, dem chinesischen Programm der Deutschen Welle.
Die seit vielen Jahren verfolgte deutsche Politik gegenüber Taiwan und China hat sich nach seiner Darstellung nicht verändert. Es wäre nur anders, wenn die Abgeordneten jetzt zögern würden, Taiwan zu besuchen. In einer Zeit, in der China Taiwan bedrohe, wäre es ein "negatives Signal" an Taiwan, nicht zu reisen, sagte Steffen. China solle sich in diese Kooperation "nicht einmischen".
Auch Taiwan will die Zusammenarbeit ausbauen. Dafür wurde kurz vor der Visite eine parlamentarische Vereinigung für die Freundschaft zu Deutschland gegründet. Der Warenaustausch zwischen den beiden Seiten hat im vergangenen Jahr 20 Milliarden US-Dollar überschritten. Taiwan steht auf Platz Fünf der deutschen Handelspartner, während das Land mit keinem anderen EU-Mitglied soviel handelt wie mit Deutschland.
China will Taiwan politisch isolieren
Deutschland will nach Angaben des deutschen Vertreters in Taipeh, Jörg Polster, neben dem Wirtschaftsaustausch auch die Zusammenarbeit der Regierungen und Parlamente stärken. Deutschland unterstützt nach seinen Worten auch Taiwans Mitarbeit in internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder der internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO).
Die Teilnahme scheitert allerdings am Widerstand Pekings, das Taipeh international zu isolieren sucht. Mit seiner "Ein-China-Doktrin" erlaubt China seinen diplomatischen Partnern nicht, gleichzeitig Beziehungen zu Taiwan pflegen. Aus Rücksicht auf Peking unterhält auch Deutschland nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.
Nach einer Visite von französischen Abgeordneten Anfang des Monats ist der "Freundeskreis Berlin-Taipeh" die zweite Parlamentsdelegation eines größeren EU-Mitglieds, die Taiwan besucht. Ende Oktober plant auch der Menschenrechtsausschuss des Bundestags eine Visite.
