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Downloadsperre verschoben: Trump stimmt möglichem Tiktok-Deal zu

Womöglich ist es nur der Versuch, Druck auf China auszuüben, vielleicht steht eine Einigung tatsächlich kurz bevor. US-Präsident Trump jedenfalls gibt einem Tiktok-Deal unter Beteiligung von Oracle schon mal seinen "Segen" und verschiebt die angekündigte Downloadsperre für die Videoplattform.

US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Kauf des US-Zweigs der chinesischen Videoplattform Tiktok durch die US-Unternehmen Oracle und Walmart in Aussicht gestellt. "Ich denke, es wird ein fantastischer Deal", sagte Trump am Samstag. "Ich habe dem Deal meinen Segen gegeben. Wenn sie es schaffen, ist das großartig, wenn nicht, ist das auch okay." Zugleich verschob die US-Regierung die geplante Downloadsperre für die App auf den 27. September. Die Entscheidung sei "angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen" gefallen, teilte das Handelsministerium mit. Kurz zuvor hatte Tiktok bestätigt, dass es einen Deal mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart anstrebe.

Um den chinesischen Onlinedienst war in den vergangenen Wochen ein politischer Streit entbrannt. In dessen Folge hatte die US-Regierung angekündigt, das Herunterladen von Tiktok sowie der bei chinesischsprachigen Nutzern beliebten Messenger-App Wechat über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Das US-Handelsministerium begründete dies mit Gefahren für die "nationale Sicherheit". Trump verdächtigt Tiktok der Spionage für China, was dessen chinesischer Mutterkonzern Bytedance zurückweist.

Für die mehr als hundert Millionen Tiktok-Nutzer in den USA, die die App bereits installiert haben, hätte der Bann bedeutet, dass sie keine Updates mehr herunterladen können. Die App selbst sollen sie aber noch bis zum 12. November nutzen können. Für Wechat gilt das Verbot schon jetzt.

Die Schonfrist für Tiktok soll einen Verkauf der App an ein US-Unternehmen ermöglichen. Entsprechende Verhandlungen mit dem US-Technologieriesen Microsoft hatten zunächst nicht zu einem Ergebnis geführt. Nach dem Ausscheiden Microsofts aus dem Bieterstreit hatte der Softwarekonzern Oracle ein Angebot vorgelegt. Der US-Softwarekonzern teilte mit, man werde die Cloud-Dienste für die neu gestaltete Plattform Tiktok Global in den USA bereitstellen. Dabei werde man 12,5 Prozent am neuen Unternehmen halten.

Unklar blieb zunächst, inwiefern nach Trumps "grundsätzlicher Billigung" eines Deals mit Oracle und Walmart noch eine Zustimmung Chinas erforderlich ist. Die chinesische Regierung hatte einen direkten Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an den Software-Konzern Microsoft zuvor torpediert. Sie führte eine neue Regel ein, nach der Software-Algorithmen nur mit Erlaubnis der Behörden ins Ausland verkauft werden dürfen.

Peking brandmarkte das Vorgehen der US-Regierung gegen Tiktok am Freitag als "Schikane" und drohte mit Gegenmaßnahmen. Am Samstag setzte die chinesische Regierung einen Mechanismus für Strafmaßnahmen gegen ausländische Unternehmen in Kraft, sollten diese die "nationale Sicherheit" der Volksrepublik bedrohen. Der Schritt zielt nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen ab.

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