Gaspreise: Energiebranche warnt vor Preissprüngen im Winter

Die Energiebranche hat ein Jahr nach den als »Doppelwumms« bekannt gewordenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung der Kunden vor neuen Preissprüngen gewarnt. Zwar hätten sich inzwischen die Preise stabilisiert und das komme bei den Kundinnen und Kunden an, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Das dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass aufgrund der geopolitischen Entwicklungen erhöhte Risiken bestehen.

»Eine vorschnelle Rücknahme der Entlastungen könnte dazu führen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mitten in der Heizsaison von neuen Preissprüngen getroffen werden«, so Andreae.

Risiken befürchten Experten vor allem für die Gaspreise. So seien die Großhandelspreise im kommenden Winter vom LNG-Angebot im Weltmarkt, der Verfügbarkeit von Pipeline-Gas sowie der Temperaturentwicklung, aber auch von der Einsparung durch Industrie und Haushalten abhängig, sagte Enervis-Gasmarktexperte Sebastian Gulbis. In einem besonders kalten Winter könnten die Preise erneut in die Höhe schnellen.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr unter anderem den Mehrwertsteuersatz für Gas vorübergehend von 19 auf 7 Prozent gesenkt, um den Gaspreis zu drücken. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will diese Sonderregelung jetzt drei Monate früher als geplant bereits zum Jahreswechsel auslaufen lassen – zum Unmut einiger Koalitionskollegen. Im Zuge der Beratungen über den Bundeshaushalt 2024 könnte es noch Änderungen geben.

Das Finanzministerium begründete den Schritt damit, dass sich die krisenbedingten Preisspitzen an den Gasmärkten inzwischen gelegt hätten. Es sollten zudem »Spielräume für die öffentlichen Haushalte« geschaffen werden.

Die Koalition debattiert seit Wochen darüber, wie Firmen angesichts der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise entlastet werden sollen. Diskutiert wird über einen Industriestrompreis für besonders energieintensive Firmen oder eine Senkung der Stromsteuer – beides würde Milliarden kosten.

Am 29. September 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen »Abwehrschirm« zum Dämpfen der stark gestiegenen Energiepreise angekündigt – mit einem Volumen von bis zu 200 Milliarden Euro. Zum einen ging es um eine staatliche Stützung der Energieversorgung, zum anderen um Energiepreisbremsen. »Man kann sagen, das ist hier ein Doppelwumms«, sagte Scholz damals. Er erinnerte dabei an seinen Ausspruch zu staatlichen Hilfen in der Coronakrise – dass es darum gehe, mit »Wumms« aus der Krise zu kommen.

Der BDEW fordert jetzt eine schnelle Entscheidung der Bundesregierung. Es brauche sehr schnell verbindliche Aussagen. Die Unternehmen bräuchten bei einer Verlängerung der Preisbremsen Zeit, um ihre IT-Systeme umzustellen. »Die Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen ebenfalls schnellstmöglich Klarheit«, so Andreae. »Es gilt, durch schnelles, klares und transparentes Handeln die Kundinnen und Kunden in der kommenden Heizsaison mit all ihren Unwägbarkeiten weiterhin vor hohen Preisen zu schützen.«