Germany

Innenminister wollen härter gegen Antisemitismus vorgehen

Die Innenminister von Bund und Ländern haben weitere Maßnahmen im Kampf gegen Antisemitismus, Hass und Hetze angekündigt. „Der Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des Antisemitismus sind uns Herzensanliegen und Auftrag“, sagte Baden-Württembergs Ressortleiter Thomas Strobl zum Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK)  am Freitag im badischen Rust. Künftig solle es bundesweit einheitliche Standards für den Umgang mit antiisraelischen Versammlungen im Umfeld von jüdischen Einrichtungen geben. Zudem sollen antisemitische Straftaten in der Polizeistatistik präziser erfasst werden.

Bislang werden solche Taten bei nicht eindeutiger Ursache automatisch dem Rechtsextremismus zugeordnet. Mit Blick auf die jüngsten Skandale um rechtsextreme Chat-Gruppen in der Polizei sprachen sich die Minister zudem für eine Gesetzesänderung aus, durch die Amtsträger, die in Chats rassistische, antisemitische oder fremdenfeindliche Inhalte austauschen, leichter strafrechtlich belangt werden können.

Für eine einheitliche Definition von Antisemitismus: Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg und Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK)

Für eine einheitliche Definition von Antisemitismus: Thomas Strobl, Innenminister von Baden-Württemberg und Vorsitzender der Innenministerkonferenz (IMK) : Bild: dpa

Ein Thema der IMK war auch Gewalt gegen Frauen. Jede dritte Frau werde im Lauf ihres Lebens Opfer von Gewalt, sagte der baden-württembergische Innenminister. Um diese aus dem Dunkelfeld zu holen, sollen künftig auch frauenfeindliche Straftaten in den polizeilichen Erfassungssystemen genauer erfasst werden.

Als Lehre aus der Corona-Pandemie beschloss die IMK zudem, ein gemeinsames Krisenmanagement von Bund und Ländern aufbauen. Es gehe dabei nicht um eine Kompetenzverlagerung, sagte Strobl, sondern darum, Schnittstellen zu verbessern. Geprüft werde etwa ein Kompetenzzentrum für Krisenmanagement. Der Sprecher der SPD-geführten Ressorts, Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, nannte als Vorbild das Havariemanagement der Küstenländer oder das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum GTAZ in Berlin. Geplant ist zudem ein grenzübergreifendes Frühwarnsystem für Krisen sowie ein zukunftsgerichtetes Ressourcenmanagement von Staat und Wirtschaft.

Football news:

Juventus unterschreibt Santos-Stürmer Cayo Jorge. Gehalt-1,5 Millionen Euro plus Boni
Allegri über Juve: Ronaldo ist voller Begeisterung. Dybala hat ein Muskelproblem. Kulusevski hat Potenzial, aber er muss deutlich zulegen. Er ist erst 21 Jahre alt, muss aggressiver vor dem Tor spielen, effektiver agieren
Nedved über Locatelli: Juve hält sein Angebot für fair und gut
Koeman über 3:0 gegen Stuttgart: Tolles Barça-Spiel gegen eine starke Mannschaft. Wir sind auf dem richtigen Weg. Ein tolles Spiel gegen eine starke Mannschaft, die mehr Spiele absolviert hat als wir. Aber wir haben gezeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir müssen unsere Fitness noch verbessern und die Spieler arbeiten hart
Mkhitaryan will gegen Roma für Scudetto kämpfen: Ohne Trophäen wird es am Ende seiner Karriere nichts mehr geben
Paul Nedved: Ronaldo ist eine Torgarantie, ein außergewöhnlich wertvoller Spieler. Juve setzt auf ihn
Zozulya wechselte von Shogunda nach Fuenlabrada. Sein Wechsel zu Alcorcon fiel wegen Fans aus, die ihn Faschisten nannten, Fuenlabrada, kündigte den Transfer des ukrainischen Stürmers Roman Zozuli an