Scholz trat vor der Cum-Ex-Untersuchungskommission nicht als Regierungschef, sondern als knallharter Jurist auf. Sein irritierendes Nicht-Erinnern kann der Gesetzgeber mit seinen Fragen nicht durchbrechen. Aber glaubt irgendjemand der Schlussfolgerung des Premierministers, dass „es nichts gab“?
Es war genau 17:08 Uhr, als Olaf Scholz gefragt wurde, ob er sich freiwillig hypnotisieren lasse. Richard Seelmäker, CDU-Vorsitzender der Hamburger Cum-Ex-Untersuchungskommission, neckt, dass vielleicht das Gedächtnis des Ministerpräsidenten aufgefrischt werden könnte. „Danke, dass Sie den Fragebogen selbst karikiert haben“, antwortete der ehemalige Hamburger Bürgermeister scharf.
Ein kleiner Faustkampf stand im Mittelpunkt der zweiten Befragungsrunde von Scholz als Zeuge der Untersuchungskommission in der Unklarheit um die Steuerschuld der Warburg Bank in Höhe von 47 Millionen US-Dollar in den Jahren 2016 und 2017. CDU, Grüne, Linke und AfD reagierten in einer einstündigen Vernehmung im Plenarsaal der Hamburger Bürgerschaft und warfen Scholz vor, er könne oder wolle sich nicht an die Inhalte von drei Treffen mit Warburgs Miteigentümern erinnern. -Bunk, Christian Orerius, viele Jahre.
„Ich bin auch nur ein Mensch.“
Daraus unter anderem er oder sein Nachfolger, der damalige sozialdemokratische Finanzsenator Peter Chencher, – später Fix – Steuersenkungen wurden vorgenommen. "Es ist schrecklich, sich an wichtige Meetings nicht zu erinnern", kritisiert Norbert Huckbush von der Linken. Inzwischen, nach zweieinhalb Jahren Ermittlungsarbeit und nun dreistündigen Befragungen, ist der Ministerpräsident sichtlich müde, zu wiederholen, dass es bei den mehr als 50 befragten Zeugen keinerlei Hinweise auf politischen Einfluss gegeben habe. nichts", sagte er auf eine weitere Frage eines CDU-Politikers.
} Es ist auch ein Tribünenspektakel im Hamburger Plenarsaal angesichts der Präsenz so vieler Medien. Und nach Meinung des SPD-Vorsitzenden Mike Payne ist das Stück kein Kriminalfall. Die Opposition fordert, dass Scholz nicht seine Fahrlässigkeit, sondern seine Unschuld beweisen muss. Was Sie schießen wollen, ist das Vertrauen in den Politiker Scholz. „Die Quelle der Spekulation ist Ihre Methode des Nichterinnerns“, begründet Hackbusch das Vorgehen.Es wird vermutet, dass die für Hamburg so wichtige Warburgbank das Problem mit Hilfe der SPD nicht lösen kann.Nur deshalb.
Scholz entgegnet, sein politischer Stil sei es auch als Bürgermeister gewesen, in Gesprächen nie Versprechungen oder Zusagen zu machen oder sich gar in Steuerstreitigkeiten einzumischen.Die Lücke zwischen Spekulation und Erinnerung und dreieinhalb Stunden gehe hin und her. Wie alle Zeugen pflegt auch Herr Scholz, der auf dem Sitz von Hamburgs Erstem Bürgermeister im Plenarsaal sitzt, meist ein Pokerface.
,,Alles steht nicht auf der Tagesordnung'',
Aber in der Praxis sitzen meistens ausgebildete Anwälte da und nennen sich ,,Anwälte'' statt ,,Premierminister''. Ich rufe an mich selbst. Er kennt die Grenzen dessen, was er zu sagen hat. Es ist fast ironisch, dass der Grünen-Abgeordnete Farid Müller auf die Frage, ob er sich erinnere, wo er 2016 Urlaub gemacht habe, einfach mit „Nein“ geantwortet hat. Schließlich gibt es noch etwas, das fast alle Untersuchungsausschüsse charakterisiert. Vor den Kameras in Hamburg betonen alle ihre unveränderliche Position.
Scholz erscheint für 50 Sekunden, lächelt leicht und gibt zu, überrascht von der Kürze des Treffens zu sein. "Alles stand auf der Tagesordnung. Nichts. Keine Auswirkungen", sagt er und tritt zurück. CDU und Linke sind derweil empört und haben bereits damit begonnen, in einem Gremium in Hamburg zum dritten Mal die Anwesenheit der Kanzlerin zu fordern.
