Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei ihrem ersten Besuch in der Ukraine einen ursprünglich aus Deutschland stammenden Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard inspiziert. Am Einsatzort des Systems im Getreidehafen von Odessa sagte die SPD-Politikerin am Samstag, dieses helfe beim Schutz der „kritischen Infrastruktur“ und bei der Abwehr von russischen Luftangriffen. Aus dem Hafen wird ukrainisches Getreide über das Schwarze Meer in die Welt exportiert.
Bei einem Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Olexij Resnikow kündigte sie auch die Lieferung einer ersten versprochenen Einheit des bodengestützten Luftabwehrsystems Iris-T SLM für die nächsten Tage an. Angesichts vieler russischer Luftangriffe sei eine Abwehr, einschließlich auch der schon gelieferten Drohnen „ganz wichtig“.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD, 3.v.l) besichtigt eine Verteidigungsstellung außerhalb von Odessa und lässt sich einen von den Russen erbeuteten Panzer zeigen
Quelle: dpa/Jörg Blank
Es sollten noch zusätzliche Lieferungen erfolgen, dafür wolle Deutschland bei den Verbündeten werben. „Das ist jetzt momentan aktuell das Wichtigste, dass diese Angriffe, die die Zivilbevölkerung treffen, in Angst und Schrecken versetzen und auch töten, dass diese Luftangriffe bekämpft werden können“, betonte Lambrecht. Auch mit Panzern aus Griechenland und aus der Slowakei solle die Ukraine jetzt schnell versorgt werden für ihren Kampf gegen Russland. „Und Deutschland hilft dabei, die Lücken dann in Griechenland und der Slowakei zu schließen.“ Dieser Ringtausch sei „ganz wichtig“.
Bei Panzern „keine Alleingänge“
Zu den Forderungen der Ukraine an die Bundesregierung, Panzer zu liefern, bekräftigte Lambrecht: „Deutschland hat immer klar gemacht, dass wir keine Alleingänge gehen werden in diesem Bereich. Das ist auch in der Ukraine bekannt, dass wir uns immer abstimmen mit unseren Partnern, beispielsweise bei der Panzerhaubitze, die wir gemeinsam mit den Niederlanden geliefert haben und auch daran ausgebildet haben.“
Bei Mehrfachraketenwerfern habe sich Deutschland mit den USA und Großbritannien abgestimmt. „Und genauso werden wir auch in Zukunft verfahren, auch wenn es um die Lieferung von Panzern geht.“
Vor ihrem Besuch in Odessa war Lambrecht am Morgen in der an die Ukraine grenzenden Republik Moldau. Moldau und die Ukraine sind EU-Beitrittskandidaten. Das hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beschlossen. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern erst beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und stärkere Korruptionsbekämpfung.
