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„Mehr Fortschritt wagen!“ - Scholz rüttelt mit Aufbruch-Rede wach

Die Atmosphäre ist beinahe gemütlich. Nur etwa 100 Genossen sitzen im Atrium der SPD-Zentrale unter der Büste von Willy Brandt. Die Regeln streng – 2G+ –, die Stimmung beinahe ausgelassen. Selbst der Bald-Kanzler, Olaf Scholz, fast schon leger und gelöst...

Die meisten Mitglieder sind zum Parteitag allerdings nur digital zugeschaltet. Corona-bedingt.

Der Anlass aber ist wichtig: Heute muss die SPD die Ampel auf GRÜN stellen, für den Koalitionsvertrag. Dass das auch so kommt und warum das so wichtig ist, das brachte Bald-Kanzler Olaf Scholz den Genossen noch einmal nahe.

Unter der Büste des Altkanzlers (Willy Brandt regierte von 1969-1974) schwört Scholz seine Genossen auf einen abgewandelten Brandt-Satz ein: „MEHR FORTSCHRITT WAGEN“ (das Ampel-Motto).

Und er stellt sich selbst in eine Reihe der „großen Kanzler der Sozialdemokratie“: Brandt, Schmidt, Schröder. Scholz: „Wir stehen vor einem Aufbruch wie 1969“, als die SPD „zum ersten Mal den Kanzler stellte“. Oder „wie 1998“, als Gerhard Schröder die Regierung übernahm. „Ein solcher Aufbruch soll uns wieder gelingen“, beschwor Scholz die Delegierten.

Er wolle mit FDP und Grünen „Verantwortung für das ganze Land übernehmen“. Die Ampel habe in Sachen Corona bewiesen, „dass wir Verantwortung übernehmen, bevor wir überhaupt die Regierung stellen“.

An der Seite von FDP und Grünen werde sich auch die SPD wandeln müssen, Eingeständnisse machen, „damit wir etwas möglich machen, wo viele Bürger sich dahinter versammeln können“.

Die Genossen sollten daher nicht ungeduldig werden oder „in Fatalismus verfallen“, wenn ihre eigenen Anliegen von der neuen Regierung nicht sofort umgesetzt werden könnten – Hinweis für alle Kritiker in der Partei, denen die Zugeständnisse an die neuen Koalitions-Partner zu weit gehen.

Klatschen im Saal.

Hinten rechts im Bild wacht Willy Brandt weiter über die Geschicke seiner Partei
Hinten rechts im Bild wacht Willy Brandt weiter über die Geschicke seiner ParteiFoto: HANNIBAL HANSCHKE/AFP

Viel Applaus auch für Scholz‘ Hymne auf die neuen Klimaziele der Ampel-Regierung. Die Klima-Investitionen seien „eine große Aufgabe“, aber auch hier müsse die Ampel „Verantwortung übernehmen. Wenn WIR das nicht machen, zeigt niemand den anderen, wie das geht.“

Die neue Regierung setze „nicht auf Verzicht“, sondern „auf technischen Fortschritt“. Scholz: „DAS hält die drei Parteien zusammen“.

Scholz‘ Schlussappel – noch einmal der Satz, den er seinem Vor-Vor-Vor-Vor-Vorgänger entliehen hat: „Lasst uns mehr Fortschritt wagen!“

Den tosenden Beifall würgte Scholz nach seiner Rede übrigens nach wenigen Minuten mit den Worten lachend ab: „Erst müsst ihr dem Koalitionsvertrag noch zustimmen!“

Vor Scholz durften noch einmal die Noch-Parteivorsitzenden ran: Saskia Esken („Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“) und Norbert Walter-Borjans („Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land“).

Noch-SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eröffnete den Sonderparteitages ebenfalls mit einem Werben für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Dieser sei „eine gute Grundlage dafür, dass wir das Land verbessern werden“. Das Ziel sei eine gemeinsame „Fortschrittsregierung“

Übrigens: Die Minister der SPD für die Ampel-Regierung will die Parteispitze aber erst am Montag bekanntgeben. Über ihre neue Parteispitze will die SPD dann eine Woche später auf einem weiteren Parteitag entscheiden.