Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus der Ukraine von „Sozialtourismus“ gesprochen. „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge – nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine“, sagte Merz in einem Interview mit „Bild TV“.
Eine größere Zahl derer, die aus der Ukraine geflüchtet seien, würden sich „dieses System zunutze machen“, so Merz weiter. „Da haben wir ein Problem, das wird größer. Wir haben im Frühjahr darauf hingewiesen, dass dieses Problem entstehen konnte.“ Die Bundesregierung habe sich „taub gestellt“, sagte Merz.
Die Grünen-Chefin Ricarda Lang reagierte via Twitter auf die Aussagen. „Wie passt es eigentlich mit der viel beschworenen Solidarität der Union mit der Ukraine zusammen, dass Friedrich #Merz im Kontext von Menschen, die vor diesem furchtbaren Angriffskrieg fliehen, von ,Sozialtourismus‘ spricht?“, schrieb sie.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus Twitter
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du . Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Faeser: „Stimmungsmache auf dem Rücken ukrainischer Frauen und Kinder“
„Heiliger Bimbam“ nennt Andrij Melnyk, der bald abberufene ukrainische Botschafter in Deutschland, die Aussage von Merz. Die Ukrainer hätten das Recht, ihre Heimat jederzeit zu besuchen. Die Kritik von Merz sei „billiger Populismus“.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus Twitter
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du . Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Auch für Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist „Sozialtourismus“ ein „Unwort“, egal ob 2013 oder 2022. Merz würde „Stimmungsmache auf dem Rücken ukrainischer Frauen und Kinder, die vor Putins Bomben und Panzern geflohen sind“, betreiben.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus Twitter
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du . Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Michael Roth, SPD-Abgeordneter im Bundestag und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, hält die Meinung des CDU-Chefs für „Gequatsche“, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstöre. „Wer so etwas sagt, hat null Verantwortungsbewusstsein + Empathie.“
An dieser Stelle finden Sie Inhalte aus Twitter
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du . Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Februar sind rund eine Million Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) hat in dieser Zeit 5996 getötete und 8848 verletzte Zivilisten gezählt. Allein im September waren es mehr als 200 getötete und fast 700 verletzte Zivilisten. Die tatsächlichen Zahlen sind laut OHCHR wahrscheinlich höher.
