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Nach Tod von Richterin Ginsburg - Trump nennt zwei mögliche Nachfolgerinnen

Jetzt könnte alles ganz schnell gehen!

US-Präsident Donald Trump (74) wird den freien Posten am Obersten Gericht der USA nach eigenen Angaben vermutlich mit einer Frau besetzen.

► Trump nannte am Samstag zwei Bundesrichterinnen, Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa. Sie würden beide „sehr respektiert“, sagte der Republikaner.

Zur Erinnerung: Die linksliberale Juristin Ginsburg starb am Freitag im Alter von 87 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung. Der Supreme Court, der oft mit knapper Mehrheit entlang ideologischer Linien entscheidet, hat neun Sitze. Davon werden nun noch drei klar dem liberalen Lager zugerechnet. Ginsburg war die prominenteste Vertreterin des liberalen Flügels.

Trump werde seine Wahl für mögliche Nachfolgerinnen vermutlich in der kommenden Woche bekanntgeben. Der Senat muss jeder Ernennung zustimmen.

Dort haben Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit. Die Personalentscheidung findet vor dem Hintergrund der Präsidentenwahl im November statt und dürfte das Gericht auf Jahrzehnte prägen.

Kurzportraits der beiden potenziellen Kandidatinnen

AMY CONEY BARRETT
Amy Coney Barrett (48) ehrte an der Notre Dame Law School in Indiana bevor sie von Trump 2017 für einen Sitz am Bundesberufungsgericht in Chicago nominiert wurde. Der Senat bestätigte die Ernennung der konservativen Katholikin mit 55 zu 43 Stimmen.

Gegner eines strengeren Abtreibungsrechts befürchten, dass Barrett als Verfassungsrichterin für eine Aufhebung von Roe v. Wade stimmen würde, ein Urteil des Supreme Court von 1973, das ein landesweites Recht auf Abtreibung festschreibt. Barrett hat sieben Kinder.

BARBARA LAGOA
Barbara Lagoa (52) war früher am Obersten Gericht des Bundesstaates Florida tätig. Trump nominierte sie 2019 für ein Bundesberufungsgericht in Atlanta.

Ihre Ernennung wurde vom Senat mit 80 zu 15 Stimmen und damit eher parteiübergreifend bestätigt. Sie gilt damit als eine weniger kontroverse Kandidatin. Lagoa ist kubanischer Abstammung und war die erste hispanische Verfassungsrichterin in Florida.

Trump will die Nachfolge von Ginsburg so schnell wie möglich klären.

Zu den wichtigsten Entscheidungen, für die Republikaner an die Macht gewählt worden seien, zähle „die Auswahl der Richter des Obersten Gerichtshofs der USA“, schrieb Trump am Samstag im Onlinedienst Twitter. „Wir haben diese Verpflichtung ohne Aufschub!“

Unterdessen hat die US-Regierung die für Sonntag geplante Download-Sperre für die chinesische Videoplattform Tiktok um mindestens eine Woche verschoben.

Die Entscheidung sei „angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen“ gefallen, teilte das Handelsministerium am Samstag mit.

Kurz zuvor hatte Tiktok bestätigt, dass es einen Deal mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart anstrebe.

Das globale Geschäft von Tiktok solle in den USA angesiedelt werden und 25 000 Mitarbeiter beschäftigen, sagte Trump am Samstag. „Es wird eine ganz neue Firma sein. Sie wird nichts mit China zu tun haben“, betonte er. Details sollten demnächst veröffentlicht werden.

Trump bezeichnet Tiktok als Sicherheitsrisiko, weil die App dem chinesischen Bytedance-Konzern gehört. Aus seiner Sicht könnten chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen.

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