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Nachtragshaushalt im Lohrer Rat

Lohr

Fast hätte es die Stadt Lohr finanziell über das Jahr geschafft. Doch nun muss der Stadtrat doch noch einen Nachtragshaushalt beschließen. Allerdings geht es dabei gleich um einen richtig großen Betrag.

Denn vor Kurzem hatte die Stadt die Hiobsbotschaft erhalten, dass sie inklusive Zinsen 5,78 Millionen Euro an in den vergangenen Jahren kassierter Gewerbesteuer zurückzahlen muss.

Gemäß Gemeindeordnung ist eine Kommune verpflichtet, unverzüglich einen Nachtragshaushalt aufzustellen, wenn im Finanzhaushalt bislang nicht berücksichtigte Ausgaben in erheblichem Umfang geleistet werden müssen. Da die Steuerrückerstattung deutlich mehr als zehn Prozent der städtischen Jahresausgaben ausmacht, handelt es sich unzweifelhaft um eben diesen erheblichen Umfang.

Die Gesamtausgaben des städtischen Finanzhaushaltes waren für 2022 auf etwas über 46 Millionen Euro berechnet.

Der Zeitpunkt ist sehr ungünstig

Die millionenschwere Steuerrückzahlung trifft die Stadt in einer Phase, in der man im Rathaus nach finanziell sehr angespannten Jahren gerade wieder etwas optimistischer in die Zukunft geblickt hatte. Allerdings war schon vor der nun eingegangenen Hiobsbotschaft klar, dass es für die Stadt alles andere als leicht werden würde, all die Projekte und Aufgaben zu finanzieren, die anstehen.

Nun stellt sich umso mehr die Frage, wie beispielsweise der angestrebte Neubau einer Feuerwache, die Sanierung der Grundschule Sendelbach oder die Erweiterung des Kindergartens am Seeweg bezahlt werden sollen, ganz zu schweigen vom Investitionsstau, den die Stadt mangels finanzieller Möglichkeiten in den vergangenen Jahren beispielsweise beim Straßenunterhalt hat auflaufen lassen.

Niedergeschlagenheit im Stadtrat

In der jüngsten Stadtratssitzung war angesichts der nun erneut problematischen Finanzlage so etwas wie Niedergeschlagenheit zu spüren. Man werde in Zukunft wohl so manchen Wunsch nicht mehr erfüllen können, sagten mehrere Redner.

Die Stadt hat die Steuerrückzahlung bereits geleistet. Die dadurch entstandene Lücke in der Stadtkasse soll laut Sitzungsankündigung der Stadt durch einen Griff in den Sparstrumpf gestopft werden. Darüber soll der Stadtrat am Mittwoch, 7. Dezember, beschließen. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr in der Alten Turnhalle.

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