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Olaf Scholz bei der Pressekonferenz: lockere Fragerunde, aber hellhäutig

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

Erinnern Sie sich noch an die Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen Jahr? Wann die damals Bundeskanzler traf sich mit den Journalisten der Hauptstadt, es war ein lockeres, fast geselliges Beisammensein, es wurde gescherzt und gelacht.

Ministerpräsident Olaf Scholz sagte: Ich habe dieses Privileg der gestrigen geselligen Zusammenkunft nicht genossen. Während Afghanistan und die Pandemie in den Hintergrund traten, wurde er fast zwei Stunden lang über die Energiekrise, den Zwist der Ampelkoalition und den einstigen Skandal verhört. Wie mein Kollege Fabian Reinbold auf einer Pressekonferenz berichtete, reagierte er nur spärlich auf Fragen zu letzterem Thema.

Ansonsten ging er ausgesprochen entspannt mit Fragen und Antworten um. Auf die Frage, ob er soziale Unruhen erwarte, als die Bürger im Herbst den Anstieg der Energiepreise wirklich spürten, antwortete er: „Nein, ich glaube nicht, dass Unruhen in der skizzierten Form über dieses Land kommen werden.“

Diese Ansicht wurde im rund 600 Kilometer entfernten München nicht geteilt. Etwa zur gleichen Zeit begann die Pressekonferenz der Sozialgruppe VdK. Dessen Präsidentin Verena Bentelé richtete einen dringenden Appell nach Berlin. Sie warnte davor, dass die Gefahr sozialer Verwerfungen bestehe, wenn die Bundesregierung den Menschen nicht gezielt Nothilfe leiste.Menschen, die das tun, habe ich ignoriert wie eine Energiepauschale. VdK will klagen, weil nur einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer begünstigt werden, keine Rentner.

Diese Bewertung gilt nicht nur für den VdK. Bundeskanzler Scholz hat gestern weitere Rettungspakete zugesagt. Er war weniger konkret – vermutlich auch, weil die Koalition Signale (noch) nicht zugestimmt hat.

Steuerplan von Finanzminister Christian Lindner etc. Kritik gab es auch aus gesellschaftlichen Kreisen , Ökonomen und Koalitionspartner die Grünen. Katharina Beck, ihre geldpolitische Sprecherin, sagte einer deutschen Redaktionsnetzzeitung, „Gutverdiener profitieren in absoluten Zahlen dreimal so stark wie Geringverdiener, Milliarden von Dollar an Steuersenkungen, das ist nicht das Neueste“, er kritisierte diese Tatsache. Dass dies nicht vereinbart wurde. (Meine Kollegin Christine Holthoff hat mehr über Steuerplanung geschrieben). Alliierte Unruhen statt Einigkeit - das ist kein gutes Zeichen.

Herbstschrecken sind überall. Experten und Verfassungsschützer warnen davor, dass Energiekrise und Inflation in den Händen von Extremisten sind. In Telegram-Gruppen werden Querdenker und Corona-Leugner längst gegen Energie-Lockdowns mobilisiert, nicht gegen Corona-Lockdowns. Der thüringische Emir Stefan Kramer sagte kürzlich dem ZDF, dass Extremisten ihre Berechtigung hätten, weil die hochemotionale und explosive Atmosphäre leicht eskalieren könne.

Der entscheidende Faktor ist das Ausmaß der regierungsfeindlichen Wut, auf die die Extremisten stoßen. Und der Grundstein wird nicht erst im Herbst gelegt, sondern jetzt. Denn die Lage spitzt sich bereits dramatisch zu, vor allem für die wirtschaftlich Schwachen.

Du hast es im Supermarkt bemerkt. Inflation ist hier offensichtlich, mit deutlich steigenden Butter- und Mehlpreisen. Die "Berliner Zeitung" berichtete gestern, dass Supermärktedamit begonnen haben, Lebensmittel mit Diebstahlsicherungen zu sichern. Eine offizielle Stellungnahme dazu gibt es nicht. Diese Lebensmittel können jetzt häufiger gestohlen werden. Zumindest wird das befürchtet.

Besonders dramatisch ist die Situation am Vorstand. Dort decken sich die Ärmsten mit Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln ein, um sie durch den Mond zu bringen. Mehr als die Hälfte der Tafeln hat die Zahl der Kunden verdoppelt, aber die Zahl der Freiwilligen ist gleich geblieben. Manche nehmen keine neuen Bedürftigen mehr auf. Mitte Juli gaben Lebensmittelbanken bekannt, dass weit über zwei Millionen Menschen ihre Geschäfte besucht haben - mehr als je zuvor.

Wer wissen will, was steigende Preise für wirtschaftlich benachteiligte Menschen bedeuten: Unter dem Stichwort ‚Ich bin von Armut betroffen‘ teilen Menschen seit Mai ihre Erfahrungen: Dies: "Ich bin arm. Heute stand ich im Supermarkt und habe fast geweint, als ich die Preise gesehen habe. Tatsächlich haben sich meine Kinder heute eine Wassermelone gewünscht, die sie sich seit Wochen wünschen." Ich wollte endlich.

Versteht mich nicht falsch. Natürlich will die Mehrheit der Armen nicht von Extremisten besänftigt werden und ist nur eine Minderheit. Aber je mehr Menschen verzweifeln und enttäuscht sind, desto größer kann dieser Teil sein. Es wird immer wichtiger, dass es über Einmalzahlungen hinaus gezielte Abhilfemaßnahmen gibt, zum Beispiel Alleinerziehende, Senioren, Hartz-IV-Empfänger, Studenten und Auszubildende.

Warte, ist etwas passiert? Richtig, Scholz hat im Juli eine Pause eingelegt, um anzukündigen: Heizkostenzuschüssemüssen auch explizit für Studierende beantragt werden. Salbenfliegen: Das soll erst "Anfang nächsten Jahres" kommen - konkretisiert hat er es bis heute nicht - zu spät für Bedürftige.

Datum

Es gab wieder eine Bundespressekonferenz, aber heute mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach, nicht mit Scholz. Gemeinsam mit Leif Erik Sander vom Verein Berlin informieren wir ab 10 Uhr über die aktuelle Corona-Situation.

2. Bundesliga-Spieltag: Der SC Freiburg und Borussia Dortmund treffen heute aufeinander.

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