Nach einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Scholz verließ Palästinenserpräsident Abbas Berlin am Boden zerstört.
(Foto: IMAGO/Metodi Popow)
Kranker weigert sich, seines Amtes enthoben zu werden: Präsident Abbas von Palästina Mit ihm , bekommt er wenig Respekt von seinen eigenen Leuten. Doch nach dem Skandal in Berlin mobilisierte seine Partei Solidaritätskundgebungen und hieß ihn wieder in Ramallah willkommen, bei den eigenen Leuten war er unbeliebt. Mit seinen Äußerungen zum Holocaust in Berlin hat sich der 86-Jährige womöglich international weiter zum Zuschauer manipuliert. Vor Ministerpräsident Olaf Scholz warf Abbas Israel vor, "50 Holocausts" an den Palästinensern begangen zu haben. Der palästinensische Präsident hat seitdem widerrufen und den Holocaust zum "abscheulichsten Verbrechen in der modernen Menschheitsgeschichte" erklärt. Aber der politische Schaden bleibt.
Eigentlich wollte Abbas in Berlin für mehr internationale Unterstützung der Palästinenserfrage werben, weil ich das so empfinde Aus ihrer Sicht beklagen viele einen Mangel an politischer Unterstützung aus Deutschland. Aber jetzt waren die Worte von Abbas das Gegenteil. Regierungssprecher Steffen Hevestreith hat bereits verlauten lassen, dass der Vorfall die persönliche Beziehung zwischen Scholz und Abbas in Zukunft „kaum vorstellbar“ überschatten werde, die Regierung aber den Kontakt zu den Palästinensern aufrechterhalten werde.
Auch die Palästinenser konnten es sich nicht leisten, die Verbindungen abzubrechen. Deutschland ist laut Entwicklungsministerium einer der größten Geber. Dafür hat die Bundesrepublik mehr als 1,2 Milliarden Euro für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zugesagt. Allein im vergangenen Jahr wurden 150 Millionen Euro an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) gespendet. Abbas' Äußerungen haben auch unter den größten Geldgebern Palästinas Empörung hervorgerufen. Sie seien „inakzeptabel“, schrieb die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margaritis Sinas, auf Twitter.
Wahl verschoben aus Angst vor Wahlverlust
Ob sein Skandal seinem eigenen Status schadet, bleibt zweifelhaft. Bei seiner Rückkehr nach Ramallah wurde er von Hunderten seiner Unterstützer solidarisch begrüßt. Seine Fatah-Partei hatte zuvor darum gebeten. Auch Ghassan Chatib, ein palästinensischer Politikwissenschaftler, sieht keinen direkten Einfluss auf seinen Ruf. „Seine Popularität hat aus verschiedenen Gründen bereits einen Einbruch erlitten, darunter das Scheitern des von ihm unterstützten Friedensprozesses mit Israel, Korruption, Einschränkungen der Freiheiten und gescheiterte Wahlen.
Er regierte autoritär und Jahre ohne demokratische Legitimität, 2005 für vier Jahre gewählt und seither nicht mehr im Amt, sagte er die für letztes Jahr angesetzten Neuwahlen ab und begründete dies offiziell mit dem Streit mit Israel um Ost-Jerusalem, was einige Beobachter aber ausnutzten Dies als Entschuldigung Er vermutete, dass Abbas und seine Umgebung wegen der tiefen Spaltungen in der Fatah-Bewegung und der immensen Popularität der islamistischen Hamas über eine mögliche Niederlage besorgt waren Sanfter Neuanfang im gefährlichen Israel
Abbas Die Werte in Meinungsumfragen sind seit langem sehr niedrig. Eine Umfrage ergab, dass mehr als drei Viertel der Befragten den Rücktritt des angeschlagenen palästinensischen Präsidenten befürworteten, aber lange Zeit ein gern gesehener Gast gewesen sei die internationale Bühne, wo seine Rolle im Nahost-Friedensprozess und sein Engagement für eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel im Vordergrund standen, aber der Friedensprozess ist seit 2014 ins Stocken geraten im Westjordanland nach der Ära Abbas. Bisher kontrolliert sie nur den Gazastreifen. Unklar ist auch, ob Abbas' Nachfolger die Sicherheitskooperation mit Israel fortsetzen wird. Abbas hat sich wiederholt für Gewaltlosigkeit ausgesprochen. Besonders Flügel-Israelis werfen ihm regelmäßig vor, den Terrorismus gegen ihr Land zu unterstützen.
Die israelische Regierung unter Naftali Bennett und dem jetzigen Jair Lapid versuchte jedoch, besseren Kontakt zu Abbas herzustellen, insbesondere zu Verteidigungsminister Benny Gantz, der dies getan hat traf sich seit Dezember mehrmals mit ihm, um vertrauensbildende Maßnahmen zu erleichtern, und im Juli rief Premierminister Rapid Abbas an, es war das erste direkte Gespräch zwischen Abbas und dem israelischen Premierminister seit Jahren, aber jetzt erschüttert seine jüngste Aussage die neu gegründete Partei Beziehung wählt ein neues Parlament. Die rechtskonservative Partei von Ex-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat auf Twitter bereits die Gefahren einer „zwanghaften“ Zusammenarbeit mit „Holocaustleugnern“ betont und erklärt, sich nicht auf Abbas-Anhänger verlassen zu wollen. Der größte Konkurrent von Rapid und Gantz, Netanjahu, könnte bei den Wahlen am 1. November in den Abbas-Skandal verwickelt werden.
