Bundesverteidigungsminister Pistorius will den Mali-Einsatz der Bundeswehr verkürzen. Im Mai soll eine endgültige Entscheidung dazu fallen.
Bis Mai 2024 soll die Bundeswehr noch in Mali bleiben. Ihr Auftrag: Die Zivilbevölkerung des westafrikanischen Landes schützen. Der Einsatz gilt als der gefährlichste Auslandseinsatz der Truppe. Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" am Dienstag allerdings, den Einsatz vorzeitig zu beenden.
"Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn", sagte Pistorius. Die aktuellen Bedingungen, die Pistorius anspricht, sind die Behinderungen bei Drohneneinsätzen. Zurzeit erlaube die malische Regierung deren Einsatz nämlich nicht – und ohne diese Erlaubnis müssen die Drohnen am Boden bleiben.
Pistorius will vor Entscheidung nach Mali fliegen
Das letzte Mal seien die Drohnen "vor Weihnachten geflogen", sagte Pistorius der Zeitung. "Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht."
Dann sei "dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten", kritisierte er. Eine Entscheidung über das Bundeswehr-Mandat werde im Mai fallen, sagte Pistorius weiter. Vorher werde er nach Mali fliegen, "um mir alles anzuschauen".
1.100 Bundeswehrkräfte in Mali
In Mali sind derzeit noch etwa 1.100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Dass die Bundesregierung erst im Mai 2024 abziehen will, liegt auch an den für Februar desselben Jahres geplanten Wahlen in dem westafrikanischen Land.
Die EU hat ihre Ausbildungsmission in dem Land wegen zahlreicher Probleme in der Zusammenarbeit mit der malischen Militärjunta bereits auf Eis gelegt und engagiert sich nun verstärkt im Nachbarland Niger; daran sind auch weiter Bundeswehr-Soldaten beteiligt.
