Herne (NRW) – Schildbürgerstreich mit Folgen in Herne im Ruhrgebiet. Unbekannte hatten an der Wiedehopfstraße ein Fake-Schild aufgehängt: Tempo 30! Doch dabei darf man dort 50 km/h fahren. Die Polizei fiel nach einem Bericht der WAZ Mitte Juni 2022 aber selbst auf das falsche Tempo-Schild rein und blitzte 104 scheinbare Raser.
Unter den vermeintlich zu schnellen Autofahrern waren sogar 31 dabei, die ein Bußgeldverfahren und Punkte in Flensburg angehängt bekamen. Sechs sollten sogar ihren Lappen abgeben. Der Beginn einer juristischen Posse …
Denn viele Geblitzte haben inzwischen an die Stadt Herne das zu Unrecht verhängte Bußgeld gezahlt und sitzen auch weiterhin auf den Kosten, heißt es in dem Bericht. Die Stadt weigere sich bislang, das Geld zurückzuzahlen. Einspruchsfristen seien abgelaufen. Insgesamt geht um mehr als 18 000 Euro! Mehrere Anwälte befassen sich inzwischen mit dem Kuriosum.
Gegenüber der WAZ erklärte Stadtsprecher Christoph Hüsken (48): „Die Stadt Herne sieht im Rahmen ihrer rechtlichen Verantwortung keine Möglichkeit, die Verfahren zurückzunehmen. Allerdings besteht die grundsätzliche Möglichkeit des Gnadenverfahrens auf Antrag zur Entscheidung der Bezirksregierung in den Fällen, in denen eine Wiederaufnahme des Verfahrens nicht möglich ist. Diese Gnadenverfahren wären von den Personen anzustoßen, die einen Bußgeldbescheid erhalten haben.“
Immerhin: Die Autofahrer, die den Führerschein abgeben sollten, können schon einmal hoffen. Ihre Verfahren wurden der Zeitung zufolge beim Amtsgericht zur Wiederaufnahme beantragt und sollten im Sinne der Betroffenen entschieden werden.
Dem Witzbold, der das falsche Schild angeschraubt hat, droht auch Ungemach in Form einer Strafanzeige. Blöd nur: Er wurde immer noch nicht ermittelt.
