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Scholz als Kanzlerkandidat: Bei dieser Bundestagswahl ist alles anders

Parteien, die eine Doppelspitze installieren, haben früher oder später ein Alphatier. Auch in der SPD kommt es jetzt so. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans waren nicht dazu ausersehen, ganz oben mitzuspielen. Weder im Kabinett noch in der Fraktion spielen sie eine dominierende Rolle. Für eine Kanzlerkandidatur, das haben sie im Falle von Walter-Borjans sogar selbst festgestellt, sind sie nicht geeignet.

Einer Partei, die um den Status einer Volkspartei kämpft, gab das nicht gerade die Schubkraft, die sie dringend braucht. Das Führungsvakuum, das die Wahl der Doppelspitze hinterließ, musste schleunigst gefüllt werden.

Vielleicht ist es Glück im Unglück, dass nun Alphatier und Kanzlerkandidat zusammenfallen. Es war kein sehr durchdachtes Verfahren, dem aussichtsreichen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs eine Konkurrenz vor die Nase zu setzen, die im Wettbewerb um den Parteivorsitz auch noch behauptet, Scholz sei kein aufrechter Sozialdemokrat. Scholz sollte nach dem Rücktritt von Andrea Nahles verhindert werden, obgleich auf der Hand lag, dass er für die Kanzlerkandidatur die erste Wahl ist.

Jede Woche, die nach der Wahl der Parteivorsitzenden verstrich, war eine Woche zu viel, um den Eindruck zu verwischen, Scholz solle auch weiterhin verhindert werden. Zumal dann, wenn Fragen nach der Kanzlerkandidatur mit dem Hinweis darauf beantwortet wurden, es würden erst einmal landauf landab Gespräche darüber geführt, wer denn die oder der Richtige sei. Und das auch noch in Zeiten von Corona, in denen der Vizekanzler so populär geworden ist wie noch nie. Ja, wer sollte da wohl Kanzlerkandidat werden?

Die Nominierung kam gerade noch rechtzeitig

Scholz drohte einen Kopf kürzer gemacht zu werden, bevor er überhaupt einen Anspruch angemeldet hatte. Dem haben Lars Klingbeil und die Parteivorsitzenden gerade noch rechtzeitig ein Ende gesetzt.

Scholz wird sich dennoch schwertun, so zu tun, als stehe die ganze Partei wie eine Frau und ein Mann hinter ihm. Für einen SPD-Kanzlerkandidaten ist das nichts Neues. Angela Merkel hatte auch deshalb leichtes Spiel, weil der Kandidat der SPD schon im Augenblick seiner Nominierung unwiderruflich geschwächt wurde. Nur bei Martin Schulz dauerte es etwas länger. Scholz braucht einen Verbündeten, der ihm dieses Schicksal erspart. Das könnte, Ironie der Geschichte, Kevin Kühnert sein.

Kühnert hat zwar maßgeblich dazu beigetragen, dass Scholz nicht Vorsitzender wurde. Beide aber verbindet der erklärte Wille, dass es eine große Koalition nicht noch einmal geben darf. Das aber geht nur, wenn sich die SPD breiter aufstellt.

Dazu braucht die Parteilinke einen Scholz, der in Hamburg gezeigt hat, dass er in die Mitte wirken kann, und Scholz braucht einen Kühnert, der die Parteilinke im Griff hat. Dass Kühnert bekannt gegeben hat, den Juso-Vorsitz vorzeitig abzugeben, nicht zufällig wenige Tage vor der Bekanntgabe des Kanzlerkandidaten, war der erste Schritt in Richtung Scholz.

Aber ist Scholz tatsächlich ein aussichtsreicher Kandidat? Anders als vor den vergangenen Bundestagswahlen zeichnet sich ab, dass die SPD jenseits einer großen Koalition durchaus eine Regierungsperspektive, ja sogar die Möglichkeit hat, den Kanzler zu stellen. Grund dafür ist die Wackel-Union nach Merkel und die Stärke der Grünen. Da schadet es nicht, dass Scholz in Stil und Inhalt so etwas ist wie der SPD-Merkel.

Zum ersten Mal (und nicht ganz ohne Grund am Ende der Merkel-Ära) müssen sich die Grünen mit der Frage beschäftigen, ob ihr Alphatier nicht nur Vizekanzlerkandidat, sondern Kanzlerkandidat ist. Die SPD kann mit dem einen wie mit dem anderen gut leben, vorausgesetzt, der grüne Vizekanzler sitzt in einem Kabinett mit SPD-Kanzler und nicht in einem schwarz-grünen. Wollten die Grünen den Kanzler stellen, weil sie vor der SPD liegen, wäre ohnehin klar, dass nur die SPD ihn dazu machen kann.

Eine Mehrheit links der Union?

Scholz hätte in einer solchen Konstellation sicher lieber eine sozialliberale FDP im Boot als die Linkspartei, auch wenn sich die Perspektive für die SPD erst so richtig aufhellt, wenn die FDP aus dem Bundestag fällt. Links der Union rückt dann eine Mehrheit näher.

Das lenkt den Blick auf die Testwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Anfang kommenden Jahres. Die sind auch für CDU und CSU so wichtig geworden, dass sie die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten vom Januar in den März verschieben könnten. Alle Parteien haben gute Chancen, Honig aus diesen Wahlen zu saugen – bis auf die CDU, die in Mainz wieder leer ausgehen und in Stuttgart ein drittes Mal von den Grünen gedemütigt werden könnte.

Für die SPD geht es im Süden, in Saskia Eskens Heimat, allenfalls um einen Achtungserfolg, im anderen Fall aber um eine Ampelkoalition unter ihrer Führung. Die wird die SPD mit aller Macht verteidigen, schon deshalb, weil sie das rot-rot-grüne Gespenst wenigstens vorübergehend mit dem Hinweis auf die FDP verdecken kann.

Auch um diesen Balanceakt zu bewerkstelligen, muss das Machtvakuum an der Spitze der Partei gefüllt, müssen Olaf Scholz und Kevin Kühnert zusammengespannt werden. Das hat immerhin schon dazu geführt, dass die SPD weit früher geklärt hat, wer für sie an den Stäben des Kanzleramts rüttelt, als die Union. Das hat es seit fünfzehn Jahren nicht mehr gegeben. Wie so vieles andere vor dieser Bundestagswahl.

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