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Scholz kommt dem Kanzleramt näher - SPD stimmt für Ampel-Koalitionsvertrag

98,8 Prozent Zustimmung!

Die SPD-Delegierten haben auf ihrem Sonderparteitag dem Ampel-Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP ihren Segen gegeben!

Damit hat Olaf Scholz die erste Ampelphase hinter sich. Am Sonntag entscheidet die FDP auf einem Parteitag, ob die Ampel auf gelb springt. Die Grünen wollen am Montag das Ergebnis ihrer Urabstimmung präsentieren.

Dann könnte Scholz mit Vollgas auf das Kanzleramt zusteuern.

Die Atmosphäre beim Parteitag war beinahe gemütlich. Nur etwa 100 Genossen saßen im Atrium der SPD-Zentrale unter der Büste von Willy Brandt. Die Regeln streng – 2G+ –, die Stimmung war beinahe ausgelassen. Selbst der Bald-Kanzler, Olaf Scholz, fwirkte ast schon leger und gelöst ...

Die meisten Mitglieder waren nur digital zugeschaltet. Corona-bedingt.

Unter der Büste des Altkanzlers (Willy Brandt regierte von 1969-1974) schwor Scholz seine Genossen auf einen abgewandelten Brandt-Satz ein: „MEHR FORTSCHRITT WAGEN“ (das Ampel-Motto).

Und er stellte sich selbst in eine Reihe der „großen Kanzler der Sozialdemokratie“: Brandt, Schmidt, Schröder. Scholz: „Wir stehen vor einem Aufbruch wie 1969“, als die SPD „zum ersten Mal den Kanzler stellte“. Oder „wie 1998“, als Gerhard Schröder die Regierung übernahm. „Ein solcher Aufbruch soll uns wieder gelingen“, beschwor Scholz die Delegierten.

Scholz kann Ruck-Rede!

Er wolle mit FDP und Grünen „Verantwortung für das ganze Land übernehmen“. Die Ampel habe in Sachen Corona bewiesen, „dass wir Verantwortung übernehmen, bevor wir überhaupt die Regierung stellen“.

An der Seite von FDP und Grünen werde sich auch die SPD wandeln müssen, Eingeständnisse machen, „damit wir etwas möglich machen, wo viele Bürger sich dahinter versammeln können“.

Die Genossen sollten daher nicht ungeduldig werden oder „in Fatalismus verfallen“, wenn ihre eigenen Anliegen von der neuen Regierung nicht sofort umgesetzt werden könnten – Hinweis für alle Kritiker in der Partei, denen die Zugeständnisse an die neuen Koalitions-Partner zu weit gehen.

Klatschen im Saal.

Viel Applaus auch für Scholz‘ Hymne auf die neuen Klimaziele der Ampel-Regierung. Die Klima-Investitionen seien „eine große Aufgabe“, aber auch hier müsse die Ampel „Verantwortung übernehmen. Wenn WIR das nicht machen, zeigt niemand den anderen, wie das geht.“

Die neue Regierung setze „nicht auf Verzicht“, sondern „auf technischen Fortschritt“. Scholz: „DAS hält die drei Parteien zusammen“.

Scholz‘ Schlussappel – noch einmal der Satz, den er seinem Vor-Vor-Vor-Vor-Vorgänger entliehen hat: „Lasst uns mehr Fortschritt wagen!“