Social Media: Warum Tiktok im Fokus der US-Behörden steht

Als Tiktok-Chef Shou Chew in der vergangenen Woche vor dem Energie- und Handelsausschuss des US-Repräsentantenhauses aussagte, da benutzte er ein Wort häufiger als fast alle anderen: amerikanisch. „Es sind amerikanische Daten, die auf amerikanischem Boden von einer amerikanischen Firma gespeichert und von amerikanischen Mitarbeitern überwacht werden“, sagte der Chef des auch bei US-Nutzern sehr beliebten Videoportals. 

Was in Chews Eingangs-Statement hingegen gar nicht vorkam, war das Wort China. Und das obwohl Tiktok von Bytedance betrieben wird, also einem Technologiekonzern mit Sitz in Peking. 

Der Grund für das Missverhältnis liegt auf der Hand: der in Singapur geborene Manager wollte an diesem Donnerstag in Washington alles tun, um sein Unternehmen vom Verdacht der Kooperation mit chinesischen Behörden zu befreien. Einem Verdacht, der in diesen Tagen in den USA einem kommerziellen Todesurteil gleichkommen kann. In den USA wird sehr ernsthaft darüber diskutiert, die App im Land komplett zu sperren. Schon jetzt dürfen Angestellte der Bundesbehörden und zahlreicher Bundesstaaten sowie vieler US-Unternehmen die Software auf ihren Dienst-Telefonen nicht mehr nutzen.  

„Spionageballon im Handy“

Zum einen ist das harte Vorgehen gegen Tiktok der gestiegenen Furcht vor chinesischer Spionage geschuldet. Seit mutmaßlich chinesische Spionageballons über US-Territorium für Schlagzeilen gesorgt haben, ist das Thema ein Dauerbrenner in Washington – und zwar parteiübergreifend. Der republikanische Kongressabgeordnete Michael McCaul nannte Tiktok öffentlich „einen Spionageballon im Handy“. Die US-Regierung forderte, Bytedance müsse sich von Tiktok trennen, um die Distanz zu China deutlich zu machen. Tiktok selbst wird aus Los Angeles und Singapur geführt. 

Es geht also um die Angst, China könne auf Umwegen die Millionen Betrachter goldiger Katzen und tanzender Teenies aushorchen, ihre Daten abgreifen und ihre politischen Vorlieben ergründen. 

Darüber hinaus aber geht es bei der Kampagne gegen die Videoplattform wieder einmal auch um Industriepolitik. Seit Joe Biden im Weißen Haus sitzt, fährt die US-Regierung einen Kurs gegen die chinesische Technologiebranche, der mit „hart“ nur sehr unzureichend beschrieben ist. Die USA sind bemüht, die chinesische Halbleiter-Industrie von internationalen Lieferketten und dem Arbeitsmarkt für Chip-Experten abzuschneiden, sie gehen aktiv gegen Netzwerkausrüster wie Huawei und ZTE vor, und sie betreiben sehr engagiert den Aufbau einer eigenen Chip-Industrie zulasten Chinas. 

Biden setzt Trump-Ideen um

Man kann das alles als eine entschiedene Reaktion auf chinesische Industriepolitik verstehen – Peking hat über Jahrzehnte heimische Konzerne politisch und finanziell gefördert und ihnen damit Vorteile auf den Weltmärkten verschafft. Aus US-amerikanischer Sicht ist es da möglicherweise nur logisch, irgendwann zurückzuschlagen und zu zeigen, was eine Weltmacht vermag, die immer noch die wichtigste Leitwährung kontrolliert und einen immens wichtigen Absatzmarkt auch für chinesische Produkte stellt. 

Allerdings ist bemerkenswert, dass Biden mit seiner an einen Wirtschaftskrieg grenzenden Kampagne im Grunde eine Politik in die Tat umsetzt, die sein republikanischer Vorgänger Donald Trump nur großspurig angedeutet hatte. Auch das Tiktok-Verbot ist eine Idee, die aus Trump-Zeiten stammt. So sehr Demokraten und Republikaner, die beiden rivalisierenden Parteien der USA, sich sonst ablehnen oder sogar hassen mögen: in der Frage, wie mit dem geostrategischen Rivalen China umzugehen ist, besteht erstaunliche Einigkeit. 

Für Millionen Amerikaner ist Tiktok ein lustiger Zeitvertreib. Nun droht die US-Regierung mit einem landesweiten Verbot der App. Was dahintersteckt – und wie wahrscheinlich ein solches Szenario wäre, erläutert der frühere NSA-Chefanwalt Glenn Gerstell

Für Tiktok selbst wäre ein Verbot in den USA ein massiver Schlag. Das Unternehmen hat mehrere Tausend amerikanische Mitarbeiter, und die App wird nach Angaben des Anbieters von 150 Millionen US-Amerikanern genutzt. Wie genau ein Verbot umgesetzt werden könnte, ist bisher unklar, allerdings würde es technisch wohl schon reichen, die App schlicht von den beiden großen Plattformen, App Store und Google Play zu verbannen – die beide von US-Unternehmen kontrolliert werden. Ob das rechtlich Bestand hätte, ist eine andere Frage. 

Tiktok selbst nimmt die Bedrohung ganz offenkundig ernst. CEO Chew war bei der Ausschussanhörung auf fast schon nervöse Weise bemüht, alle Vorbehalte zu zerstreuen. „Wir müssen uns das Vertrauen verdienen“, beteuerte der Manager. „Es liegt uns fern, die Bedenken von uns zu weisen oder lächerlich zu machen.“ Die Abgeordneten wirkten während der Anhörung nur wenig beeindruckt. Zu groß ist vielleicht auch die Versuchung, China mit einem Verbot wirklich eins auszuwischen.