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SPD-Kanzlerkandidat: Der andere Scholz

Zu diesem Zeitpunkt überraschend, aber nicht unerwartet nominiert die SPD-Führung Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Der Finanzminister hat sich in inhaltlichen Fragen der neuen Parteispitze gefügt. Wie seine Kür gelaufen ist.

Bühnenbilder sagen manchmal mehr als tausend Worte: Olaf Scholz, der Mann, der für die SPD 2021 Kanzlerkandidat werden und damit nach Wunsch der Sozialdemokraten die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt führen soll, muss sich eine Viertelstunde lang mit der Rolle des schweigenden Dritten begnügen. Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken eröffnen die Pressekonferenz im Berliner Gasometer. Die alte Industriestätte hatte Generalsekretär Lars Klingbeil nur zehn Tage zuvor angemietet. Die Einladungen waren erst am Vormittag rausgegangen.  Bei der Kür des Kanzlerkandidaten hat die SPD aus Fehlern der Vergangenheit gelernt. Nach drei Sturzgeburten 2009 Frank-Walter Steinmeier, 2013 Peer Steinbrück und 2017 Martin Schulz ist die Parteiführung dieses Mal planvoll vorgegangen. Die Entscheidung soll schon vor vier Wochen gefallen sein. Alle haben geschwiegen. Und obwohl Scholz immer wieder als voraussichtlicher Kanzlerkandidat der SPD genannt wurde, war die Entscheidung zu diesem Zeitpunkt eine Überraschung.

Scholz schaut stumm nach links und nach rechts, während seine Vorsitzenden reden. Walter-Borjans lobt die „entschlossene, besonnene und durchsetzungsstarke Art“ des Finanzministers. Saskia Esken zählt die Agenda der SPD auf, die seit dem Parteitag im Dezember gilt und meint, Scholz sei jemand, „der für sozialdemokratische Politik in diesem Land kämpfen kann und will.“ Ab und zu klappt Scholz den Mund auf und zu - wartet, bis er an der Reihe ist. Er ist demütig geworden. Dafür ist er jetzt Kanzlerkandidat.

Scholz hat jahrelang auf dieses Ziel hingearbeitet. Sein Wechsel von Hamburg zurück in die Bundespolitik war von Anfang an mit der Hoffnung auf den großen Sprung verbunden. Er reihte sich zunächst hinter Andrea Nahles ein, arbeitete konzentriert in der Regierung und eng mit ihr als Partei- und Fraktionschefin. Er blieb, als sie von den Sozialdemokraten auf üble Art vom Hof gejagt wurde und blieb sogar noch, als er das Rennen um den Parteivorsitz verlor. Doch jetzt ist er da, sein Moment.

Die Funktionärsebene trägt seine Kanzlerkandidatur mehrheitlich genauso mit wie die Riege der Spitzengenossen in Bund und Ländern. Der linke SPD-Flügel aber will nicht so recht mitschlagen für den Mann, den die Kritiker der großen Koalition und der Agendapolitk nach monatelangem Gezerre erfolgreich an der Parteispitze verhindert hatten. Die Linken in der SPD verstehen nicht, warum Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Mann nach vorne stellen, ihn de facto mächtiger als sich selbst machen, den sie besiegt hatten, um mit ihm bei der Wahl punkten zu können. „Olaf Scholz steht für alles, was eine Mehrheit der SPD-Mitglieder hinter sich lassen wollte. Er ist der Weiter-So-Kandidat, der für die große Koalition und die damalige Agendapolitik steht“, sagt Daniel Reitzig, Mitbegründer des Vereins NoGroko, der einst lautstark aber vergeblich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition getrommelt hatte. „Dass ausgerechnet die beiden Parteivorsitzenden, die dem bisherigen Kurs ein Ende bereiten wollten und sich gegen Scholz durchsetzten, ihn auf das Schild heben, dürfte alle enttäuschen, die sich innerhalb und außerhalb der SPD einen echten Neuanfang gewünscht haben“, so Reitzig. Er bemängelt insbesondere, dass Scholz eine große Koalition weiterhin nicht ausschließe. „Das ist bei der Pressekonferenz deutlich geworden“, findet Reitzig.

Die Parteiführung nimmt inzwischen einen anderen Scholz wahr.  Sie ist stolz darauf, dass die Kandidatensuche nach eigener Einschätzung sehr harmonisch gelaufen ist. Walter-Borjans spricht von einer „wohltuenden Ruhe“.  Eingeweiht waren nur fünf führende Sozialdemokraten. Neben Scholz, den Parteichefs und dem Generalsekretär noch Fraktionschef Rolf Mützenich. Vor der Kandidatur loteten sie in zahlreichen Gesprächen aus, wie sie Scholz als Mann der SPD platzieren könnten und  als „zweiten Steinbrück“. Zuletzt, so heißt es aus der Parteiführung, sei der jetzige Kandidat auf Wunschthemen der Linken in der SPD eingeschwenkt. Aus Sicht Walter-Borjans‘ sind das die Kommunalentschuldung, die Aufgabe der schwarzen Null, die wertabhängige Grundsteuer und das Milliardenpaket für Europa. Das seien Themen gewesen, die Scholz vor einem Jahr noch anders gesehen hätte. Die Wende sei der Brief des Bundesfinanzministers an die Fraktion gewesen, in dem Scholz stärker auf eine SPD-kompatible Argumentation umgeschwenkt sei. „Es besteht eine große Übereinstimmung, dass Olaf Scholz inzwischen der passende Kandidat für die SPD ist“, sagt Walter-Borjans. Selbst der einstige Scholz-Kritiker Kevin Kühnert ist fast zum Scholz-Fan geworden. Der scheidende Juso-Chef hat in der Schaltkonferenz des Vorstands anerkennend festgestellt, dass der Bundesfinanzminister bestimmte Politikfelder noch vor einem Jahr ganz anders bewertet hätte. Jetzt solle die SPD vor allem geschlossen auftreten, wünscht sich die Parteiführung.

Für Irritationen sorgte allerdings die Bemerkung der Mit-Vorsitzenden Saskia Esken im ZDF-Sommerinterview, die SPD würde auch einen Kandidaten der Grünen zum Kanzler wählen, wenn die Öko-Partei – wie derzeit in Umfragen – mehr Stimmen erhielte. Das hätte sie nach Meinung anderer SPD-Spitzenpolitiker so explizit nicht sagen müssen.

Auf ein mögliches Linksbündnis unter Führung der Grünen angesprochen windet sich Scholz ebenso wie auf die Frage, ob er eine große Koalition ausschließt. Eine humorvolle Reaktion auf die erwartbaren Fragen, die er nicht beantworten möchte,  gelingt ihm nicht.

Vorbereitet ist er aber auf drei inhaltliche Punkte, die er an diesem Tag setzen möchte. Er nennt an erster Stelle „Respekt“ - insbesondere vor den Helden der Corona-Krise. „Respekt und Anerkennung drückt sich auch in ordentlichem Gehalt aus“, sagt er. Er kündigt mehr Tempo im Kampf gegen den Klimawandel, einen digitalen Aufbruch und eine auf die Europäische Gemeinschaft fokussierte Europapolitik an. „Ich freue mich über die Nominierung und ich will gewinnen“, sagt Scholz. Sein Wahlziel: Mehr als 20 Prozent und das Kanzleramt. An Selbstbewusstsein hat es dem 62-Jährigen noch nie gemangelt.

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