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Streit mit der Parteiführung: Thierse erwägt SPD-Austritt

Wolfgang Thierse im Oktober 2020 am Rande einer Talkshow in Leipzig Bild: Picture-Alliance

Im Streit mit der Parteiführung hat der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse seinen Austritt aus der SPD angeboten. Hintergrund des Streits ist ein Gastbeitrag Thierses in der F.A.Z., in dem er Kritik an einer rechten, aber auch linken „Cancel-Culture“ übte.

Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat der Parteivorsitzenden Saskia Esken seinen Austritt aus der SPD angeboten. Das geht aus einem Schreiben Thierses hervor, aus dem mehrere Medien zitieren. Zuvor war der SPD-Politiker wegen angeblich rückwärtsgewandter und „beschämender“ Äußerungen von Esken und dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Kevin Kühnert gemaßregelt worden.

Hintergrund des Konflikts sind Äußerungen Thierses gegen eine rechte, aber auch linke „Cancel-Culture“, die er in einem Beitrag für die F.A.Z. erläutert hatte. Thierse hatte unter anderem geäußert: „Menschen, die andere, abweichende Ansichten haben und die eine andere als die verordnete Sprache benutzen, aus dem offenen Diskurs in den Medien oder aus der Universität auszuschließen, das kann ich weder für links noch für demokratische politische Kultur halten.“ 

Esken und Kühnert hatten daraufhin Vertretende der Lesbisch-Schwulen-Bisexuell-Transgender-Gemeinschaft zu einem Gespräch eingeladen. Darin hieß es nach Auskunft der Online-Plattform queer.de: „Aussagen einzelner Vertreter*innen der SPD zur sogenannten Identitätspolitik, die in den Medien, auf Plattformen und parteiintern getroffen wurden“, zeichneten „insbesondere im Lichte der jüngsten Debatte ein rückwärtsgewandtes Bild der SPD, das Eure Community, Dritte, aber eben auch uns verstört“. Thierse hatte dies als Angriff auf sich gedeutet und Esken nun gefragt, ob sein „Bleiben in der gemeinsamen Partei weiterhin wünschenswert oder eher schädlich“ empfunden werde. Ihm jedenfalls kämen „Zweifel, wenn sich zwei Mitglieder der Parteiführung von mir distanzieren“.

„Einer der großen Sozialdemokraten im vereinten Deutschland“

Eine Antwort von Esken lag auf Anfrage der F.A.Z. nicht vor. Thierse hatte zwanzig Jahre lang die Grundwertekommission der Partei geleitet. Er war von 1998 bis 2005 Präsident des Deutschen Bundestages und von 2005 bis 2013 dessen Vizepräsident. Zahlreichen weiteren Angriffen auf Thierse im Netz, in denen der heute 77 Jahre alte Sozialdemokrat beschimpft und diskreditiert wurde, trat die Parteiführung bislang nicht entgegen.

Einer der früheren Bewerber um den Parteivorsitz, Michael Roth, äußerte auf Twitter: „Wolfgang Thierse ist ein anständiger und bedeutender Sozialdemokrat. Die SPD muss das Forum bleiben, in dem gesellschaftliche und kulturelle Fragen von Vielfalt, Liberalität und Inklusivität leidenschaftlich diskutiert werden. Durchaus kontrovers, aber stets respektvoll.“ Der Gewerkschaftler Alexander Bercht schrieb, Thierse sei „einer der großen Sozialdemokraten im vereinten Deutschland. Wenn man ihn aus der Partei drängen will, hat man echt den Kompass verloren“.

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