Germany

Streit um Social Media: US-Abgeordnete beider Parteien trotzen Trump nach Veto-Drohung

Streit um Social Media : US-Abgeordnete beider Parteien trotzen Trump nach Veto-Drohung

US-Präsident Trump ist erbost darüber, dass Twitter und Facebook gegen lügende Nutzer vorgehen. Deshalb will er einen Beschluss über Internethaftung erzwingen - im Verteidigungshaushalt. Doch er stößt auf Widerstand.

Kongressabgeordnete beider Parteien haben sich der Forderung von US-Präsident Donald Trump widersetzt, als Teil eines Verteidigungsbudgets eine stärkere Haftung für Internet-Konzerne zu beschließen.

Die beiden Themen hätten nichts miteinander zu tun, erklärte am Mittwoch der republikanische Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Senat, Jim Inhofe. Er wolle zwar auch, dass der Schutz für Technologie-Konzerne - bekannt als Section 230 - abgeschafft werde. "Aber das ist nicht Teil dieses Gesetzes." Ein von Vermittlern ausgearbeiteter Entwurf muss nun von Senat und Repräsentantenhaus verabschiedet werden. Trump hat mit seinem Veto gegen das Haushaltsgesetz gedroht, sollte darin keine stärkere Internet-Haftung enthalten sein.

Dass sich republikanische Kongressabgeordnete zusammen mit ihren demokratischen Kollegen gegen Trump stellen, ist ungewöhnlich. Allerdings ist der jährliche National Defense Authorization Act (NDAA) einer der wenigen Gesetze, die von beiden Parteien als unbedingt notwendig gesehen werden. Es regelt unter anderem den Sold von Soldaten und ist 59 Jahre in Folge rechtzeitig verabschiedet worden. Der Kongress kann mit ausreichender Mehrheit ein Veto des Präsidenten überstimmen. Der republikanische Abgeordnete Adam Kinzinger kündigte genau diesen Schritt in einem Tweet an. An die Adresse seines Parteikollegen Trump gerichtet schrieb er: "Denn es geht eigentlich nicht um Sie."

Dieses Element enthält Daten von Twitter. Sie können die Einbettung solcher Inhalte auf unserer Datenschutzseite blockieren

An dieser Stelle befinden sich externe Inhalte von Twitter, die ohne JavaScript nicht funktionieren.

Die in einem Gesetz in den 90er Jahren verabschiedete „Section 230“ schützt Online-Plattformen davor, für von ihren Nutzern veröffentlichte Inhalte geradestehen zu müssen. Kritiker bemängeln, dass deswegen nicht ausreichend gegen etwa Terror-Propaganda oder Falschinformationen im Netz vorgegangen wird. Befürworter sprechen von einem Pfeiler der Meinungsfreiheit im Internet.

Zugleich gibt die „Section 230“ den Online-Plattformen aber auch das Recht, gegen einzelne Nutzer und Beiträge vorzugehen. Trump ist sauer auf Twitter und Facebook, unter anderem weil sie seine Behauptungen erst zur Corona-Krise und dann auch zum angeblichen Betrug bei der Präsidentenwahl mit Warnhinweisen versehen.

Trump hatte bereits im Sommer gedroht, den Verteidigungshaushalt zu blockieren. Damals ging es jedoch um die Umbenennung von Militärstützpunkten, die bis heute nach Generälen der einstigen Konföderierten benannt sind. Trump lehnt das ab.

Football news:

Zlatan und Lukaku hatten einen Konflikt zwischen Inter Mailand Und Milan Zlatan Ibrahimovic
Zlatan erzielte Inter 8 Tore in der Zusammensetzung von Mailand. Mehr als jedes andere Team
Alli trainiert wegen der Gespräche mit PSG nicht mit Tottenham. Ihn will Levi nicht loslassen: Tottenham-Mittelfeldspieler Del Alli steht kurz vor einem Wechsel zu PSG. Der Engländer nahm an den letzten beiden Tagen nicht am Training seines aktuellen Klubs teil, war nicht im Pokalspiel gegen Wick und wird auch nicht gegen Liverpool spielen. Er selbst würde gerne zu PSG wechseln, der den Londonern bereits ein Angebot gemacht hat. Die Parteien verhandeln über alle Bedingungen eines möglichen Mietverhältnisses. Das Problem ist, dass der Deal nicht vereinbart ist und sein Hauptgegner der Tottenham Hotspur - Vorstandsvorsitzende Daniel Levy ist. Der Geschäftsmann will alli bei PSG nicht loslassen, weil er glaubt, dass die Mannschaft im Falle eines Coronavirus-Ausbruchs oder einer Verletzung einfach keine Stammspieler ersetzen wird. Die endgültige Entscheidung wird Levy treffen
Batshuayi traf zum ersten Mal seit Oktober 2019 für Crystal Palace, Misha Batshuayi erzielte in der 66.Minute den Ausgleich für West Ham. Es ist das erste Tor des 27-Jährigen in der englischen Meisterschaft seit dem 6.Oktober 2019 - damals erzielte Batshuayi den FC Southampton für den FC Chelsea (4:1)
Valdano über Edegors Abgang beim FC Arsenal: Ein Real-Spieler muss nicht so schnell aufgeben. Ihm fehlte die Geduld, der ehemalige Real-Profi Jorge Valdano würdigte den baldigen Wechsel von Mittelfeldspieler Martin Edegaard zum FC Arsenal auf Leihbasis
Igalo kündigte seinen Rückzug von Manchester United an
Papu Gomez wechselte für 5,5+3 Millionen Euro von Atalanta Bergamo nach Sevilla