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Die Türkei sperrt die Website der Deutschen Welle wegen fehlender Lizenz

Ausländische Sender müssen in der Türkei eine Online-Lizenz beantragen und sich strengen Kontrollen unterziehen. Die deutschen Medien lehnten ab.

Die Turkish Broadcasting Corporation (RTÜK) wird nach eigenen Angaben die Internetdienste der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of AmericaTürkei.wurde blockiert. Der Vorsitzende des RTÜK, Ilhan Tasci, schrieb am Freitagabend aufTwitter, dass der Zugang zu den beiden Kanälen, für die keine Lizenz beantragt wurde, auf Antrag der Behörden vom Gericht gesperrt wurde.

Voice of America hat die Aussetzung türkischer Dienste auf zwei Kanälen bestätigt. Die offizielle Stellungnahme der DW lag zunächst nicht vor. Ich hatte bereits am Donnerstagabend ein Problem beim Zugriff auf die DW-Website.

Die Deutsche Welle will dagegen rechtlich vorgehen

Seit Februar droht Deutschlands Auslandssendern und anderen ausländischen Medien Sabotage ihr Online-Programm in der Türkei. RTÜK hat die Sender offiziell aufgefordert, eine On-Demand-Angebotslizenz zu beantragen. Später kündigte die Deutsche Welle an, dagegen rechtlich vorzugehen.

Der Lizenzantrag basiert auf den 2019 in Kraft getretenen Vorschriften. Die islamisch-konservative Regierung hat eine weitreichende Kontrolle über Internetplattformen eingeführt, die Film-, Video- oder Radioinhalte bereitstellen. Regierungsnahe Vertreter stellen die Mehrheit der RTÜK-Organisation.

Die türkischen Medien stehen hauptsächlich unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, und auch die Inhalte im Internet unterliegen strengen Vorschriften.