logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo logo
star Bookmark: Tag Tag Tag Tag Tag
Germany
An article was changed on the original website

TV-Kolumne „Anne Will“ - GroKo in Erklärungsnot: „Wir versuchen, dieses Land beieinander zu halten“ 

TV-Kolumne „Anne Will“ : GroKo in Erklärungsnot: „Wir versuchen, dieses Land beieinander zu halten“ 

Mit einem wachsenden Fragezeichen geht die GroKo der Sommerpause entgegen: Kann sie sich in den Herbst hinüberretten? „Zusammenhalt gesucht – Schaffen Union und SPD das noch?“ titelt „Anne Will“. Die Regierungsvertreter aber hält an diesem Abend nur die geteilte Abneigung gegen die Kritiker auf den anderen Stühlen zusammen. Echter Teamgeist sieht anders aus.

Erst seit gut einem Jahr ist die GroKo im Amt. So holprig wie der Anfang war, so stolpernd schritt sie seither voran. Die Europawahl Ende Mai dann: eine schallende Ohrfeige in Richtung Berlin. Spätestens seit diesen Tagen scheinen sich die Regierungsparteien nur noch mit sich und dem aktuellen Personaltableau zu beschäftigen: K-Frage statt politischer Antworten.

„Wir waren nicht gut genug“

Aus diesem Blickwinkel heraus ist das „Anne Will“-Thema des Abends – „Zusammenhalt gesucht – Schaffen Union und SPD das noch?“ – weder überraschend noch defätistisch. Denn die Bilanz der GroKo bislang ist mehr als ernüchternd: Grundrente? Scheitert an der Bedürftigkeitsprüfung. Soli? Noch immer ist nicht klar, wer nun weiterzahlen soll, und wer nicht. Mieten? Keine Einigung in Sachen Mietpreisdeckel. Klimaschutz? Da wird aktuell die CO2-Steuer zur Nagelprobe. „Wir waren nicht gut genug“, hat die Kanzlerin der GroKo ins Jahreszeugnis geschrieben.

Volker Bouffier, Ministerpräsident von Hessen, schiebt den Schwarzen Peter ins Feld der Sozialdemokraten: Dort müsse die Entscheidung für oder gegen die GroKo fallen. Am Parteitag im Herbst wolle schließlich die SPD klären, ob die Koalition Bestand haben wird. Dass Unions-Fraktionsführer Ralph Brinkhaus kürzlich die K-Frage mit dem Kürzel AKK beantwortet hat?  Sieht der Hessen-Chef nicht so. Annegret Kramp-Karrenbauer habe natürlich als CDU-Chefin ein erstes Zugriffsrecht, sagt er. Mehr aber sei nie gesagt worden.

Die Furcht vor dem Wähler 

Bei „Anne Will“ sitzt die GroKo rechts von ihr. Mit mädchenhafter Stimme zählt Familienministerin Franziska Giffey (SPD) zählt fleißig auf, was auf der Haben-Seite der GroKo steht. Mit entspanntem Bass wirft Bouffier dazu altbekannte Floskeln ein. Ihnen gegenüber sitzen drei Polit-Experten, die mit großer Vehemenz kein gutes Haar an der Regierungskoalition lassen. Und all das aufzählen, was den Schulterschluss zwischen den Parteien aufklaffen lässt. 

Clemens Fuest beispielsweise, Präsident des ifo-Instituts, glaubt nicht an eine Aufkündigung der GroKo durch einen der Partner. Nicht, weil der Zusammenhalt so groß ist, sondern weil die Angst vor dem Gegner sehr viel größer ist.  Seit der Europawahl würden sich nämlich Schwarz wie Rot „vor dem Wähler fürchten“. Gut für Deutschland sei das allerdings nicht – um den Wähler wieder wohlwollend zu stimmen, werde „mit der Gießkanne Geld verteilt“, während die wirklich wichtigen Fragen nicht angegangen werden. „Es steht kein Konzept dahinter“, bescheidet er den beiden Regierungsvertretern: „Sie haben kein gemeinsames Projekt.“

GroKo in Personalnöten 

„Wir versuchen, dieses Land beieinander zu halten“, widerspricht Bouffier. Publizist Albrecht von Lucke reicht das nicht. Die GroKo sei doch schon jetzt nach dem erdrutschartigen Absturz in der Europawahl keine wirklich große Koalition mehr. Hinzu käme das personelle Vakuum: Die drei Protagonisten der Koalitionsverhandlungen – Angela Merkel, Horst Seehofer, Andrea Nahles – stehen nicht mehr an den Spitzen ihrer jeweiligen Parteien.

 „Die SPD ist nicht mehr die Volkspartei“, sekundiert hier Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke. Und auch die Union werde „die 30 Prozent kaum mehr halten“. Bouffier schreitet erneut ein, mit seinem Bass einfach über Anne Will hinwegredend: Er glaube, „dass die wesentliche Frage in der Zukunft zwischen der Union und den Grünen zu verhandeln ist.“ Nimm das, SPD: Dein schwarzer Partner hat eine Neue, Hippe, Grüne im Auge. 

Die neue Erfolgsformel 

Klimaschutz und Erhalt des Wohlstands heißt die neue Erfolgsformel, führt Bouffier aus. Ökologisch sinnvoll, wirtschaftlich sinnvoll, sozial einigermaßen ausgewogen lautet das neue Credo der 30-Prozent-CDU: „Diese drei Punkte muss man zusammenbringen.“ Schlagworte, nicht mehr, bescheidet ihm kühl „Welt“-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld.

Bouffier will deshalb Fakten schaffen, ganz nach alter Schröder-Manier: „Wir machen mal das, was wir im Koalitionsvertrag stehen haben“, sagt er: „Die 90 Prozent mit dem Soli“, und „die Grundrente mit der Bedürfnisprüfung, damit wir vorankommen“. Doch die CO2-Steuer? Mag in der Schweiz exzellent funktionieren, doch „das ist nicht so einfach“, bescheidet er Albrecht von Lucke von oben herab.

Die kommentierende Klasse im Selbstkiller-Modus

Zum Glück für Bouffier und Giffey fallen schließlich die drei Vertreter der „kommentierenden Klasse“ übereinander her (oder Albrecht von Lucke über die beiden Kollegen). Bouffier lächelt jetzt still. Und freut sich. 

„Deutschland ist ein Sehnsuchtsland geworden“, sagt er dann salbungsvoll. Er glaube fest daran, dass „wir in der Lage sind, die Zukunft so gestalten zu können, dass diese junge Generation eine gute Zukunft hat. Das ist unser Ziel, und ich glaube, dass wir das können. Wenn wir die Dinge richtig angehen.“ Nichts gesagt – und doch irgendwie allen alles versprochen: Politik, wie sie einmal funktioniert hat. Aber auch künftig funktioniert?

Im Video: Panne bei Ordensverleihung lässt von der Leyen verstummen

soctv

All rights and copyright belongs to author:
Themes
ICO