Tag 580: Moskau behauptet, Kommandeur Sokolow lebt. Russlands Schwarzmeerflotte soll weiter einsatzfähig sein. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Nach ukrainischem Angriff: Moskau zeigt Video von lebendem Kommandeur
13.24 Uhr: Der Kommandeur der russischen Schwarzmeerflotte, Viktor Sokolow, ist nach Darstellung des Verteidigungsministeriums in Moskau und entgegen ukrainischen Angaben am Leben. Das Ministerium veröffentlichte Videoaufnahmen und Fotos, die Sokolow bei einer Videokonferenz mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu und anderen ranghohen Offizieren zeigen sollen.
Das Video wird im russischen Staatsfernsehen gezeigt und unter anderem von der Nachrichtenagentur Tass verbreitet. Unabhängig geprüft werden kann die Echtheit der Aufnahmen nicht. Einen Tag zuvor hatten Spezialeinheiten der Ukraine erklärt, Sokolow sei in der vergangenen Woche bei einem Angriff auf das Hauptquartier der Schwarzmeerflotte in Sewastopol auf der annektierten Halbinsel Krim getötet worden. Lesen Sie hier mehr zu Wiktor Sokolow.
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Prügelvideo von Kadyrows Sohn ruft in Russland Diskussionen hervor
13.38 Uhr: Ein vom tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow veröffentlichtes Video, wie sein 15-jähriger Sohn einen wehrlosen Mann verprügelt, hat in Russland heftige Reaktionen hervorgerufen. Er sei stolz auf seinen Sohn, kommentierte der Tschetschenenführer selbst das Video von Adam Kadyrow. Beim Opfer soll es sich um einen 19-Jährigen handeln, der im Mai wegen einer öffentlichen Koran-Verbrennung festgenommen und später in die mehrheitlich von Muslimen bewohnte russische Teilrepublik Tschetschenien verlegt worden war.
Es wurden aber auch Forderungen nach einer Strafverfolgung des Jungen laut. Der Kreml wollte den Skandal am Dienstag nicht kommentieren. Der russischen Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkowa zufolge hatte der Mann bereits im August Anzeige wegen der Misshandlung erstattet. Eine Koran-Verbrennung sei zwar eine "sozial gefährliche Handlung, die die religiösen Gefühle von Millionen Gläubigen" verletze, trotzdem dürfe nur ein Gericht den Mann bestrafen, schrieb Moskalkowa nach der Veröffentlichung des Videos auf Telegram.
Bürgerrechtler werfen Kadyrow und der Führung in Tschetschenien seit Jahren schwere Menschenrechtsverletzungen wie Verschleppung, Folter und Mord vor. Jewa Merkatschowa vom Bürgerrechtsrat des russischen Präsidenten hingegen sprach von einem "Videobeweis für ein Verbrechen" und forderte die Einleitung von Ermittlungen und die Verlegung des Prügelopfers aus tschetschenischer U-Haft. Derzeit ist der Häftling allerdings laut der russischen Zeitung "Kommersant" ohne Rechtsbeistand. Sein Anwalt Alexander Serebrenikow habe das Mandat niedergelegt. Dabei soll Serebrenikow sich auch geweigert haben, das Misshandlungsvideo anzusehen, um die Identität des Opfers zu belegen.
EU warnt vor Wahlen vor russischer Propaganda im Netz
13.21 Uhr: Vor den Europawahlen im kommenden Jahr und den kurz bevorstehenden Wahlen in Polen und der Slowakei hat EU-Vizekommissionspräsidentin Věra Jourová vor russischer Propaganda im Netz gewarnt. "Wir müssen damit rechnen, dass der Kreml vor den Europawahlen aktiv wird" sagte Jourová am Dienstag in Brüssel. Auswertungen der Kommission zufolge geht der größte Anteil der Falschinformationen in den großen Internetplattformen auf russische Propaganda zurück.
Sie erwarte von Plattformen wie Facebook, Tiktok und X (ehemals Twitter), sich auf dieses Risiko einzustellen, erklärte Jourová. Vor allem in kleinen EU-Staaten und weniger weit verbreiteten Sprachen fehlten bislang die Kapazitäten, um falsche Beiträge zu identifizieren und zu löschen. Gerade die Slowakei sei vor den Parlamentswahlen Ende September Ziel russischer Propaganda.
Den größten Teil an Falschinformationen in den Beiträgen verzeichnet den Auswertungen der Kommission zufolge die Plattform X (ehemals Twitter). Deren Inhaber Elon Musk war zuvor aus einer Vereinbarung für den Umgang mit Falschinformationen zwischen der EU und großen Onlinediensten ausgestiegen. Die aktuellen Zahlen seien der Beweis, dass der EU-Kodex funktioniere, urteilte Jourová. Inzwischen haben 44 Onlinedienste den Verhaltenskodex der EU für Desinformation unterzeichnet. Sie verpflichten sich, freiwillig stärker gegen Falschinformationen vorzugehen.