Ukraine-Krieg im Newsblog | Ukraine: 40.000 russische Kriegsverbrechen registriert

Tag 281 seit Kriegsbeginn: Die russische Armee plant wohl neue Luftangriffe. Die Ukraine hat nach eigenen Angaben 40.000 Kriegsverbrechen registriert. Alle Infos im Newsblog.

8.23 Uhr: Die Ukraine hat nach eigenen Angaben 40.000 russische Kriegsverbrechen registriert. Sie wolle sich in den Ermittlungen aber nicht auf jeden einzelnen Fall konzentrieren, sagte Justizminister Denys Maljuska der Zeitung "Die Welt". "Es wäre zu kompliziert und langwierig, einen Zusammenhang zwischen dem einzelnen Soldaten, der diese Verbrechen begangen hat, und seinen Befehlsgebern zu etablieren, die eigentlich verantwortlich sind."

Stattdessen wolle man zwei Straftaten verfolgen, unter denen sich die Kriegsverbrechen zusammenfassen ließen: völkerrechtswidrige Aggression und Genozid. "Der Angriff auf ein anderes Land ist dann eine Straftat, wenn er grundlos stattfindet und das angegriffene Land nachweislich Widerstand leistet. Dafür sammeln wir Beweise."

Der Völkermord zeige sich unter anderem in der Art der Kriegsführung, wie die Angriffe auf die Infrastruktur, die Entführung von Waisenkindern oder die flächendeckende Bombardierung von Städten wie Mariupol, erläuterte Maljuska. Für all das sei der russische Präsident Wladimir Putin verantwortlich, "und somit muss ihm der Prozess gemacht werden". Da weder die Ukraine noch Russland Teil des Internationalen Strafgerichtshofes sind, strebt Maljuska ein Sondertribunal an. "Unsere wichtigste Aufgabe ist es, ein neues System zu etablieren, in dem Putin zur Verantwortung gezogen werden kann. Dafür bitten wir die internationale Staatengemeinschaft, ein Sondertribunal einzurichten."

6.57 Uhr: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Notwendigkeit von Waffenlieferungen an die Ukraine betont. "Ich zweifle keinen Augenblick daran", sagte der Grünen-Politiker dem Magazin "Stern". "Und trotzdem kann man das nicht leichtfertig beklatschen, wenn man sich klarmacht, dass von den 300.000 russischen Rekruten ein großer Teil verletzt oder sterben wird – auch durch Waffen, die wir geschickt haben. Ich. Die Freigabe trägt meine Unterschrift." Die Lieferungen seien "so richtig sie sind, auch eine Zumutung", sagte der Vizekanzler.

Zur Abwehr des russischen Angriffskrieges lieferte Deutschland der Ukraine zuletzt etwa Gepard-Panzer und ein modernes Flugabwehrsystem vom Typ Iris-T. Habeck hatte im Mai 2021, noch vor dem Beginn des Krieges, als einer der ersten deutschen Politiker auf einer Reise in die Ostukraine Waffenlieferungen zu Verteidigungszwecken für das Land gefordert.

5.30 Uhr: Die Feuerpause bei russischen Raketenangriffen dient nach ukrainischen Erkenntnissen der Analyse und der Aufstockung. Es wird mit einer neuen und heftigen Welle gerechnet. Präsident Selenskyj bedankt sich für die Entscheidung des Bundestages, den Holodomor als Völkermord einzustufen. Gleichzeitig wünscht er sich Patriot-Raketen für sein Land. Lesen Sie hier eine Übersicht der wichtigsten Ereignisse aus der Nacht.

3.10 Uhr: Luftaufnahmen von Satelliten der Firma Maxar zeigen eine große Präsenz von russischen Bombern auf dem Flughafen Engels-2, etwa 700 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Nach einem Bericht des "Spiegel" sehen Experten eine hohe Alarmbereitschaft.

Auf den Bildern sind zwei Dutzend Langstreckenbomber auf Parkpositionen zu sehen. Der Sprecher der ukrainischen Luftwaffe, Yuriy Ignat, sagte im Fernsehen, dass die Stationierungen bekannt seien. Es könne an einer Verlegung von anderen Militärflughäfen liegen. "Dies deutet darauf hin, dass es vielleicht eine Rotation gibt, vielleicht wollen sie die Zahl der Angriffe erhöhen", sagte Ignat laut der ukrainischen Nachrichtenseite Fakty.