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US-Regierung verschiebt Sperrung von TikTok - neue Zentrale in Texas geplant

Die US-Regierung hat die für Sonntag geplante Download-Sperre für die chinesische Videoplattform Tiktok um mindestens eine Woche verschoben. Die Entscheidung sei „angesichts der jüngsten positiven Entwicklungen“ gefallen, teilte das Handelsministerium am Samstag mit. Kurz zuvor hatte Tiktok bestätigt, dass es einen Deal mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart anstrebe.

„Ich habe diesem Deal meinen Segen gegeben“, sagte US-Präsident Trump am Samstag, für den diese Entwicklung einen Triumph darstellt. Eine neue Firma namens „TikTok Global“ soll entstehen, die zu 20 Prozent unter der Kontrolle von Oracle und Walmart stünde. Weiterer Teilhaber wäre der aktuelle chinesische Besitzer ByteDance. Alle US-Daten würden auf Oracle-Servern in den USA gespeichert werden, was „Sicherheitsbedenken“ der US-Regierung reduzieren würde.

Das Hauptquartier von „TikTok Global“ würde in Texas entstehen, angestrebt wäre ein Mitarbeiterstamm von etwa 25.000, in den Bereichen Marketing, Technik und Content Moderation. Die US-Regierung entkoppelt TikTok durch die zeitweise Sperrdrohung und den neuen Deal damit nicht nur von der chinesischen Regierung, sondern begünstigt auch die Schaffung zehntausender neuer Arbeitsplätze in den USA.

Nebenbei noch eine Milliardenspende

„Es wird nichts mehr mit China zu tun haben“, betonte Trump am Samstag. Außerdem sollen Oracle und Walmart eine Milliardenspende an einen Bildungsfonds versprochen haben.

Ursprünglich sollte der Download TikToks in den USA bereits ab diesem Sonntag nicht mehr möglich sein, hatte das Weiße Haus am Freitag mitgeteilt.

TikTok sollte zudem ursprünglich ab dem 12. November für Nutzer in den USA nicht mehr funktionieren. Präsident Trump hatte diese Frist gesetzt, innerhalb der die Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit noch ausgeräumt werden können, erklärte Handelsminister Wilbur Ross.

Der chinesische Konzern ByteDance ging juristisch gegen das angekündigte Verbot vor. Das Verbot sei aus politischen Gründen erfolgt und habe nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden, erklärten TikTok und ByteDance. Zudem würden von der Verfassung garantierte Rechte verletzt.

Microsofts Gespräche waren von der chinesischen Regierung torpediert worden: Sie führte eine Regel ein, nach der sie dem Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland zustimmen muss. Danach wurde schnell ein Ersatzplan ausgearbeitet.

Trump bezeichnete TikTok in der Vergangenheit als Sicherheitsrisiko mit der Begründung, dass chinesische Behörden an Daten von Amerikanern kommen könnten. TikTok und Bytedance bestreiten dies. Ohne einen Deal droht der App das Aus im US-Markt, wo TikTok nach eigenen Angaben rund 100 Millionen Nutzer hat. Profiteur wäre das zu Facebook gehörende soziale Netzwerk „Instagram“, das bereits jetzt die für TikTok typische Videofunktion in Form seiner „Reels“ kopiert hat.

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