Durch Reformen kann die CSU mehr als ein Viertel ihres direkten Auftrags verlieren.
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Im Laufe der Jahre ist der Kongress um mehrere Sitze pro Wahl gewachsen platzte im Moment aus 736 Plätzen aus allen Nähten. Die Signalkoalition will dem Wachstum nun ein Ende setzen und ihr Wahlgesetz anpassen. Die Union ist davon wenig begeistert.
Trotz erheblicher Oppositionsängste will die Koalition laut SPD bis Ende dieses Jahres eine Wahlreform durch den Bundestag durchsetzen, um das Parlament zu verkleinern. .. Koalitionsvertrag. "Unser Ziel ist es, das Gesetzgebungsverfahren im September zu starten und bis Ende des Jahres abzuschließen. Wir folgen dem normalen Verfahren und setzen nicht auf eine Verkürzung der Frist", teilte der SPD-Landtag mit. Ein Sprecher der Fraktion, Sebastian Hartmann, teilte mit ein Leitartikel. Netzwerk Deutschland (RND).
In einem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, "innerhalb eines Jahres das Wahlgesetz zu ändern, um das Wachstum des Bundestages auf Dauer zu verhindern". An diesem Dienstag soll die Koalitionsfraktion die Reformpunkte verabschieden. Ampeln sollen den Kongress auf 598 Verpflichtungen begrenzen und Überhang- und Ausgleichsverpflichtungen eliminieren. Die Zahl der Direktmandate einer politischen Partei sollte sich nach dem Zweitstimmenanteil richten.
Dies kann eine direkte Delegierung an den Gewinner der ersten Stimme im Wahlkreis verhindern. In diesem Fall müssen Sie eine dritte Stimme einführen. Damit können Sie entscheiden, wem Sie das Wahlkreismandat zusenden.
Union kündigt Widerstand an
CSUs sind besonders betroffen und können mehr als ein Viertel ihrer direkten Verpflichtungen verlieren. Das hat Alexander Blind, CSU-Landesgruppenleiter, bereits bei Bild am Sonntag angekündigt. „Sollte sich die Ampelgruppe zu einem solchen Vorgang entschließen, werden wir sofort Verfassungsbeschwerde dagegen einreichen.“ Ich habe das als verfassungswidrig bezeichnet.
In der "Rheinischen Post" scheint Hartman jedoch entspannt zu sein. „Im Falle eines Verfassungsverfahrens können wir uns auf eine umfassende Beratung mit ausgewiesenen Verfassungs- und Wahlrechtsexperten stützen, um das Verfahren umfassend zu erörtern.“ Auch die FDP verteidigte dieses Vorgehen. ... Der innenpolitische Sprecher von Konstantin Kuhle, der FDP-Fraktion der Bayerischen Mediengruppe, sagte, der Begriff „Verkehr“ würde durch die Verkleinerung des Parlaments alle im Parlament vertretenen Parteien gleichermaßen treffen.
