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Wirtschaftsminister Altmaier macht bei neuen Corona-Hilfen Tempo

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier Bild: dpa

Der Wirtschaftsminister verteidigte unter anderem seine Forderung nach einem Unternehmerlohn für Selbständige und Freiberufler. Das habe „nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“. Auch zur Wachstumsprognose der Regierung für 2021 äußerte er sich.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dringt auf eine rasche Entscheidung der Regierungskoalition für neue Corona-Hilfen. „Mir ist es wichtig, dass wir zielgerichtet Hilfen für diejenigen Branchen und Unternehmen verstärken, die in besonders starker Weise von der Corona-Pandemie betroffen sind“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe laut Vorabbericht vom Freitag. „Ich werde nun einen ausgewogenen Vorschlag machen und hoffe, dass wir schnell zu einer gemeinsamen Linie finden.“

Der CDU-Politiker verteidigte außerdem seine Forderung nach einem sogenannten Unternehmerlohn für Selbständige und Freiberufler gegen Kritik. „Beim Unternehmerlohn kann man sehr wohl Lösungen finden – und das hat nicht zu tun mit einem bedingungslosen Grundeinkommen“, sagte Altmaier. „Wir haben ein Interesse daran, dass Künstler, Kreative oder Konzertveranstalter nicht aufgeben müssen, nur weil wir Corona haben.“

In dem Interview mit den Funke-Blättern machte Altmaier zudem Einschränkungen mit Blick auf die Wachstumsprognose der Regierung für das kommende Jahr: „Die positiven Konjunkturannahmen, die wir für das Jahr 2021 gemacht haben – also ein substantielles Wachstum in der Größenordnung von mindestens vier Prozent – stehen natürlich unter dem Vorbehalt, dass es uns gelingt, die hohen Infektionszahlen wieder zu senken.“

Die Infektionslage sei „dramatisch“, sagte Altmaier und warnte zugleich vor einem Herunterfahren der Wirtschaft. „Einen neuen flächendeckenden Lockdown darf es nicht geben und ich halte ihn auch nicht für erforderlich“, so der Minister. „Es kommt auf entschiedenes Handeln an – dort, wo es notwendig ist.“

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