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Zusätzliche Gebühren: Bürger im Kretzschauer Ortsteil zahlen für Lampen mit

Kretzschau -

Die Grundstückseigentümer im Kretzschauer Ortsteil Hollsteitz bekommen demnächst neue Gebührenbescheide bezüglich der zwei Straßenlampen, die 2016 im Bereich Schenkenberg aufgestellt worden sind. Der Rat der Gemeinde Kretzschau hat in seiner jüngsten Sitzung knapp eine entsprechende Satzung beschlossen. Während sieben Mitglieder dafür stimmten, waren bei einer Enthaltung fünf dagegen. Allerdings sind die Kosten mit durchschnittlich rund 100 Euro pro Grundstück überschaubar. Ende des Jahres würde die Forderung verjähren.

Diskussion um Straßenbaubeiträge in Kretzschau

Der Grund für diese Gebühren ist die wiederkehrende Variante der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde, die bei entsprechenden Maßnahmen alle Grundstückseigentümer im Ortsteil zur Kasse bitten lässt. In diesem Fall waren Kosten von insgesamt gut 6.800 Euro entstanden, nach Abzug des Anteils der Gemeinde müssen rund 3.700 Euro umgelegt werden. Das wären somit drei Cent pro Quadratmeter Grundstücksfläche.

Ratsmitglied Nicklas Kurzweil (Die Linke) wollte in Bezug auf Gesetzänderungen wissen, ob die Bürger die Bescheide tatsächlich bezahlen müssten. „Ja, schon. Allerdings wird in Sachsen-Anhalt darüber nachgedacht, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Und das vielleicht sogar rückwirkend zum 1. Januar 2020“, klärte Bürgermeisterin Anemone Just (CDU) auf. Die Empfänger der Bescheide sollten sich so am besten bei der Kommunalaufsicht informieren, wie der aktuelle Stand ist und ob die Bescheide so überhaupt noch angemessen sind. (mz/mv)

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