Liechtenstein
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Entscheidung über Spital-Abstimmungsbeschwerde erwartet

(ZVG)

Der Verwaltungsgerichtshof entscheidet am Freitag über die Landesspital-Abstimmungsbeschwerde. Der VGH wird sich nach eigenen Abgaben in einer nicht-öffentlichen Sitzung damit befassen.

Die Partei "Die Unabhängigen" (DU) hat beantragt, die Abstimmung über den Neubau des Landesspitals für nichtig zu erklären, weil die Kosten deutlich höher ausfallen würden als erwartet. Die Stimmbürger seien in die Irre geführt worden, so die Begründung.

Der geplante Neubau würde rund 21 Millionen Franken teurer werden als ursprünglich angenommen. Konkret hatte das Volk im November 2019 einem Kredit von 65,5 Millionen zugestimmt, weitere 7 Millionen sollten von der Gemeinde Vaduz kommen.