Scholz sprach auf dem Landesparteitag der SPD Brandenburg.
(Foto: dpa)
Nach der Befreiung mehrerer Gebiete durch die Ukraine keimt Hoffnung, dass die russischen Angreifer noch weiter zurückgedrängt werden könnten. Auch Kanzler Scholz kann sich vorstellen, dass Moskau diesen Krieg verlieren werde - dank der Unterstützung des Westens für Kiew.
Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet immer stärker damit, dass Russland in der Ukraine keinen Sieg erringen kann. Angesichts der Unterstützung der angegriffenen Ukraine auch durch Deutschland stelle sich immer mehr heraus, "dass Russland diesen Krieg nicht nur nicht gewinnen darf, sondern auch nicht gewinnen wird", sagte Scholz beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus.
Der SPD-Politiker erneuerte sein Versprechen, die Ukraine solange wie nötig zu unterstützen. "Das tun wir finanziell, humanitär und wir alle wissen: auch mit Waffenlieferungen." Scholz hatte sich bereits im Frühjahr überzeugt davon gezeigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde, und festgestellt, dass der Kremlchef seine strategischen Ziele verfehlt habe. Die Ukraine dagegen werde bestehen, hatte er gesagt.
Scholz stellte erneut die Bedeutung seines Treffens mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping heraus, bei dem beide vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt hatten. Auch die G20-Staaten hätten gesagt, Atomwaffen dürften in diesem Krieg nicht eingesetzt werden. Die große Mehrheit der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer hatte kürzlich beim Gipfel in Indonesien trotz großer Meinungsunterschiede den russischen Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Auch Russlands abweichende Haltung wurde zu Protokoll genommen.
"Entweder gewinnt die Ukraine oder …"
Derweil beteuerten die Regierungschefs von Polen und Litauen bei einem Solidaritätstreffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Denis Schmyhal in Kiew erneut ihre Unterstützung für den Kampf der Ukraine gegen den russischen Angriff. "Dieser Krieg kann nur ein Ergebnis haben: Entweder gewinnt die Ukraine oder ganz Europa verliert", sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur PAP.
Litauens Regierungschefin Ingrida Simonyte schrieb nach dem Treffen auf Twitter: "Unsere Unterstützung für die Ukraine muss und wird weitergehen bis zu ihrem und unserem Sieg." Anlass des Besuchs der Regierungschefs der beiden EU- und NATO-Länder mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten war ein Treffen des sogenannten Lublin-Dreiecks zum offiziellen Gedenken an die verheerende Hungersnot Holodomor vor 90 Jahren.
Das Lublin-Dreieck ist ein 2020 in der polnischen Stadt Lublin unterzeichnetes informelles politisches Bündnis der drei Staaten, um die West-Annäherung der Ukraine zu fördern. Am Samstag unterzeichneten die drei Regierungschefs in Kiew eine Vereinbarung, die diese Zusammenarbeit weiter vertiefen soll. Schmyhal hob nach Angaben von PAP hervor, eine der wichtigsten Aufgaben der internationalen Unterstützung für die Ukraine sei es, die Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine zu untersuchen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.