Die erstaunlichen Unklarheiten bei der Leopard-Lieferung

Polens Präsident Andrzej Duda genoss das Bad in der Menge sichtlich. Er schüttelte Hände und winkte den jubelnden Passanten im ukrainischen Lwiw zu. Duda hatte an diesem 11. Januar angekündigt, dass sein Land 14 Leopard-Kampfpanzer an Kiew liefern wolle.

Ein Vorstoß, mit dem er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) enorm unter Druck setzte. Denn Deutschland hatte sich bis dato geweigert, selbst Kampfpanzer zu liefern oder die Genehmigung für den Export anderer Staaten zu erteilen. Es dauerte danach zwei Wochen, bis Scholz einen radikalen Kurswechsel vollzog.

Am 25. Januar versprach er die Lieferung von 14 deutschen Leopard-Panzern. Zugleich sagte er zu, eine europäische Allianz bilden zu wollen, die der Ukraine „zwei Bataillone“ liefern werde. Deutschland hatte dem Druck, der vor allem aus den USA und Polen kam, nachgegeben. Aber nun, nach fast einem Monat fieberhafter Panzer-Diplomatie zeigt sich: Es gab zwar viele lose Zusagen von kleineren verbündeten Staaten. Aber niemand – weder Polen noch die USA noch Deutschland – hatte verlässliche Zusagen für eine internationale Koalition eingesammelt.

Das Resultat: Es ist nach wie vor unklar, wer wie viele Panzer beisteuert – und wie viele Leoparden die Ukraine tatsächlich erhalten wird. Derzeit zeichnet sich ab, dass es am Ende weniger Panzer geben dürfte als gedacht. Der Bundeskanzler hatte „zwei Panzer-Bataillone“ versprochen. In der Bundeswehr umfasst ein Bataillon 44 Panzer.

Experten rechneten deshalb nach der deutschen Ankündigung mit 88 Leoparden, die deutschen Medien berichteten unwidersprochen von „etwa 90 Panzern“. Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nun auf Anfrage von WELT sagte, ist die genaue Zahl derzeit aber unklar. „Wir orientieren uns am ukrainischen Bedarf“, sagte der Sprecher.

Keine klare Verteilung der Lasten

Wie WELT aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr, ist auch in Kiew nicht bekannt, wie viele Panzer geliefert werden. Man gehe derzeit von 31 pro Bataillon aus, hieß es. Es könnte also auf die Lieferung von etwa 60 Kampfpanzern hinauslaufen. Verbindlich zugesagt sind davon neben den 14 deutschen Leoparden noch 14 Stück aus Polen und vier aus Kanada, insgesamt also 32. Völlig unklar ist, wie sich die anderen Staaten beteiligen.

Ein Sprecher von Scholz hatte am Montag gesagt, die Panzer-Lieferung mit europäischen Partnern werde „zügig“ zustande kommen. „Die deutsche Zusage steht.“ Man sei mit den Partnerstaaten in Abstimmung. Über Details und Zusagen anderer Regierungen könne er aber keine Angaben machen. Wie Spaniens Verteidigungsministerium auf Anfrage von WELT mitteilte, fanden am vergangenen Freitag zwei Treffen zur Leopard-Koordination statt, eines unter deutscher, eines unter polnisch-ukrainischer Leitung.

Wie aus einer Umfrage von WELT bei den wichtigsten Mitgliedern der Koalition hervorgeht, ist allerdings weiterhin keine klare Lastenverteilung beschlossen worden. Die Regierungen von Norwegen, Finnland, Niederlande, Spanien und Portugal bestätigten, dass sie weiter zur Lieferung bereit seien. Zugleich erklärten sie, dass unklar sei, wie viele Panzer sie genau liefern. Dies sei derzeit noch Gegenstand von Beratungen unter den Verbündeten.

So teilte Spanien mit, man setze bereits Leopard-Panzer instand, es sei aber unklar, wie viele geliefert würden. Die Zeitung „El Pais“ hatte zuletzt unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, es sollten vier bis sechs der Fahrzeuge geliefert werden. Die Niederlande wiederum haben 18 Stück im Besitz, die von Deutschland geleast sind. „Wir haben sie geleast, das heißt, dass wir sie kaufen können, das heißt, dass wir sie spenden können“, sagte Premierminister Mark Rutte jüngst der „FAZ“.

Auf WELT-Anfrage, ob dies eine verbindliche Zusage war, teilte die niederländische Regierung nun mit, man sei bereit, sich an der Koalition zu „beteiligen“. „Wir erkunden mehrere Möglichkeiten, Panzer zu kaufen und oder zu liefern“.

Fester ist die Zusage aus Portugal. Das portugiesische Verteidigungsministerium verwies auf Aussagen von Regierungschef Antonio Costa vom Samstag. Dieser hatte eine Lieferung „fest“ zugesagt. Auch sei klar, wie viele Panzer genau sein Land zur Verfügung stellen werde, dies werde aber noch nicht kommuniziert.

Die finnische Regierung bestätigte, man habe beschlossen, Teil der „multinationalen“ Leopard-Kooperation zu sein. „Die operative Form und der Inhalt dieser Unterstützung ist immer noch ein laufender Prozess“, hieß es. Die Formulierung lässt die Option offen, dass Finnland nicht selbst Panzer liefert, sondern sich in anderer Form beteiligen könnte, mit Ausbildung etwa.

Berlin genehmigt Export von Leopard-1-Panzern

Die norwegische Regierung bestätigte, dass Ministerpräsident Jonas Gahr Store am Freitag mit Scholz über die Leopard-Panzer gesprochen habe. Oslo stehe zu seiner Zusage, Panzer zu liefern. „Die Zahl und die Details der Lieferung werden derzeit noch ausgearbeitet“, erklärte ein Sprecher.

Parteifreunde von Kanzler Scholz hatten zuletzt ihren Frust artikuliert über die Tatsache, dass noch so wenige verbindliche Zusagen vorhanden sind. „Man hatte in den letzten Wochen den Eindruck, alle Welt wolle liefern, nur Deutschland nicht“, sagte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert am Sonntag im ZDF. „Jetzt machen wir eine konkrete Zusage und plötzlich ist es sehr leise geworden.“

Sicher ist: In den vier Wochen, in denen in Europa und Amerika um die Lieferung gerungen wurde, gab es viele Zusagen und Vorstöße. Auf der US-Airbase im rheinland-pfälzischen Ramstein hatte es am 20. Januar sogar ein Treffen aller Verbündeten der Ukraine gegeben, um Waffenlieferungen zu beraten.

Aber offenbar gab es keine Koordination, auch nicht von Polen oder den USA, die Deutschland unter Druck setzten. Dies muss nun die Bundesregierung nachholen – die über Monate ebenfalls untätig geblieben war. So dürfte erneut Zeit verloren gehen, bis die Panzer in der Ukraine ankommen.

Und auch die Lieferung der älteren Leopard-1-Modelle dürfte noch dauern. Das Bundeswirtschaftsministerium hat zwar die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine genehmigt, wie das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin gemeinsam mitteilten. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, hieß es in der Erklärung allerdings weiter.

Bei seinem Überraschungsbesuch in Kiew am Dienstag erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius, bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone aus dem Westen mit solchen Panzern ausgestattet werden. Aus welchen europäischen Ländern neben Deutschland die Leopard-1-Panzer kommen sollen, sagte Pistorius nicht.

Der Minister erklärte, dass die Lieferung der Panzer in Etappen erfolgen werde. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen.

Der Besuch in Kiew war die erste große Auslandsreise des vor knapp drei Wochen vereidigten Verteidigungsministers. Aus Sicherheitsgründen wurde der Aufenthalt zunächst geheim gehalten. Neben Präsident Wolodymyr Selenskyj traf Pistorius auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow.