Energiemangel im Winter – „Ich muss klar sagen: Leute, das wird schwierig“

DWest schließt die Reihe. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine zeigen sowohl die G7-Staaten als auch die Nato eine Einigkeit, die man lange nicht mehr gesehen hat. Das westliche Militärbündnis setzt mit der raschen Verstärkung der Reaktion von 40.000 auf 300.000 Soldaten und dem Beitritt Schwedens und Finnlands neue Maßstäbe.

Aber wie geschlossen ist die NATO, die einst von Donald Trump für tot erklärt wurde? Wie schnell kann der Westen aus der Abhängigkeit von russischen Rohstoffen befreit werden? Und wie man die Ukraine unterstützt, ohne eine aktive Kriegspartei zu werden.

Mai Britt Ilner beleuchtet diese Fragen in einer Podiumsdiskussion am Donnerstagabend mit dem Titel "Der Krisengipfel gegen Putin - wie lange hält der Westen?" Beteiligt waren auch NATO-Generalsekretär Jens Stortenberg, der Journalist Claus Kleber, der mächtige und konservative Europapolitiker Manfred Weber (CSU) und die Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Daytelhof. Grünen-Chef Omid Nouripour und die frühere Nato-Chefstrategin Stefanie Babst waren im ZDF-Studio.

Erste Illner-Gespräche Es war „die größte Krise nach dem Zweiten Weltkrieg“ und ich wollte von Kleber wissen, ob sie mit dem Kalten Krieg vergleichbar sei. Die Situation sei damals völlig anders gewesen, und der ehemalige „Heute-Journal“-Moderator widersprach und korrigierte: „Es ist nicht der Kalte Krieg, sondern der Hitzekrieg, der in Europa stattfindet.“

Skepsis der NATO gegenüber Kleber im Hinblick auf die Wiedervereinigung. Die Western Union habe zwar gerade "einen beeindruckenden Gipfel hingelegt", aber etwas anderes mache sich Sorgen um ihn, sagte ein ehemaliger US-Korrespondent im ZDF. „Ich mache mir Sorgen um die Existenz der Demokratie in den Vereinigten Staaten und die Zukunft dieses großen Landes.“ Nach Trumps Jahren unter Präsident Biden habe man einen Weg dorthin zurückgefunden, aber alles sei „sehr“ gewesen. Es sei verletzlich, zerbrechlicher als damals."

Als Chief Strategy Officer, der einst tiefe Einblicke in das Verteidigungsbündnis erhielt, war er von der neuen NATO-Strategie nicht restlos überzeugt. "Ich habe den Eindruck, dass Staats- und Regierungschefs in einen euphorischen Rausch verfallen sind", sagte sie. Sie lobte den Beschluss der Nato, ihre Verteidigung und Abschreckung zu stärken, kritisierte aber das Fehlen eines Gesamtkonzepts, wie man Putin zurückdrängen könne.

Irners Gespräch mit Sturmberg wurde vor der Sendung aufgezeichnet. „Die NATO hat zwei Ziele: die Ukraine zu unterstützen und eine Eskalation zu verhindern“, sagte er, skizzierte kurz die Strategie der von ihm geleiteten Organisation und betonte die Notwendigkeit, die Zahl der Truppen zu erhöhen. Er lobte das Engagement Deutschlands als Vorbild.

Man sei in einer guten Position, sagte Stoltenberg, aber angesichts der alarmierenden Lage in der Ukraine, die durch den Krieg zerstört sei, forderte er weiter Bemühungen, dem Land zu helfen, das tat. „Krieg ist immer unberechenbar, aber es ist unsere Pflicht und Verantwortung, die Ukraine zu unterstützen.“

Dazu gehört auch die Lieferung schwererer Waffen, darunter „moderne NATO-Waffen.“ eingeschlossen. Als Irner nach dem Sieg der Ukraine fragte, war auch Stoltemberg überzeugt, dass am Ende eine diplomatische Lösung unvermeidlich sein werde. "Dieser Krieg wird, wie die meisten Kriege, wahrscheinlich am Verhandlungstisch entschieden", sagte Stoltenberg und betonte den Zusammenhang zwischen militärischer Macht und einer guten Verhandlungsbasis.

Grünen-Chef Nouripour zeigte sich optimistisch, dass Deutschland mittelfristig neue militärische Herausforderungen innerhalb der NATO angehen und Solidarität innerhalb der Western Union hervorrufen könne. "Deutschland ist von Freunden umgeben, aber es müssen keine Freunde sein", sagte er mit Blick auf Osteuropa und das Baltikum.

Manfred Weber, der als Gast bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder herbeieilte, betonte die Bedeutung der Nato und begrüßte den Beitritt Schwedens und Finnlands. "Das ist eine gute Botschaft. Ich bin nicht davon überzeugt, dass die russische Propaganda etwas Positives an dieser Expansion hat. Sie ist schützend."

Für Weber war klar, dass der Westen nicht Kriegspartei, sondern Kriegsziel ist. „Putin hasst unsere Lebensweise, hasst Freiheit und Demokratie. Die Lockerung der Sanktionen gegen Russland konnte nur mit einem vollständigen Rückzug Russlands aus ukrainischem Territorium einhergehen.“

Konfliktforscherin Nicole Deitelhof warnte: Die ausgewogene Aktion der militärischen Unterstützung Die Ukraine, ohne Kriegspartei zu werden, werde immer schwieriger: "Man muss ausgewogen reagieren. Die große Herausforderung ist das gemeinsame Ziel, das die NATO und die EU für diesen Krieg haben."

Die Gruppe sagte dass die neue Nato-Resolution auch Deutschland betrifft, stimmte ich dem Wendepunkt zu. Die Notwendigkeit war unbestritten und es gab keine Kritik. Nur Kleber warnte davor, dass sich die Deutschen das Ausmaß der neuen politischen Lage in Europa möglicherweise noch nicht bewusst seien. "Das Weltbild hat sich geändert. Der nächste Schritt war ein Angriff auf Nato-Staaten, wo das Versprechen von Eisen gemacht wurde." Ich wollte wissen, ob ich mich vorbereiten müsse. „Jeder weiß, wie groß ein Job in der Winterrichtung sein wird. Präsident Putin will die Solidarität brechen“, sagte er. "Wir müssen klar sagen: 'Alle, es wird schwierig.' Es geht um Demokratie in Europa."