In Baden-Württemberg und Hamburg haben sich Schlüsselpersonalräte geweigert, Ermittlungen an Polizeibeamte zu übertragen.
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In Baden-Württemberg stoppt ein großer Personalrat polizeiliche Versetzungen Ich werde mit dem Beamten studieren Vor. Die Motive und Erfahrungen des Polizeibeamten müssen tatsächlich dokumentiert werden. Gewerkschaftsmitglied Went widersetzte sich der „gesamten rassistischen Studie“, und Premierminister Klechman forderte eine Beteiligung.
Die baden-württembergische Polizei hat als einziges großes Bundesland eine bundesweite Studie zu Erfahrungen und Einstellungen von Polizeibeamten nachgegeben und boykottiert. Nach dem Veto des Schlüsselrates regte Innenminister Thomas Strobl zur Teilnahme an, der Online-Fragebogen der Deutschen Hochschule der Polizei wurde jedoch nicht an das Ressort verteilt. Ministerpräsident Vinfleet Klechmann will das nicht hinnehmen. "Wir hoffen, dass diese Studie fertig wird", sagte ein Grünen-Politiker in Stuttgart.
In fast allen anderen Bundesländern sind die vom Bund eingeleiteten Ermittlungen bereits abgeschlossen. Lediglich in Hamburg hat sich der Hauptbetriebsrat dagegen entschieden. Die Ermittlungen gehen auf den ehemaligen Innenminister Horst Seehofer zurück, der auf eine Anfrage zur Untersuchung von Polizeirassen und möglichen Legalisten zurückgeht. Seitdem ist die Forschung jedoch viel umfangreicher geworden. Alle Bundesinnenminister unterstützen Forschungsprojekte von Polizeibeamten zu "Motiven, Einstellungen und Gewalt im Alltag".
Kretschmann will herausfinden, ob der Hauptpersonalrat Polizisten tatsächlich daran hindern könnte, sich an den Ermittlungen zu beteiligen. „Das kann ich mir nicht vorstellen.“ Die Frage sei, ob die Spitzen der Grün-Schwarzen Union jetzt gegen den Willen der Personalvertreter recherchieren wollen. Angeblich wollte Landespolizeipräsidentin Stephanie Hintz sie einbinden, um die Akzeptanz der Mitarbeiter zu erhöhen. Der Hauptpersonalrat hat jedoch kein echtes Mitbestimmungsrecht. Die Teilnahme an der Untersuchung wäre für alle Beamten freiwillig gewesen.
Geringe Rücklaufquote laut Wendt
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, findet Nein durchaus nachvollziehbar. Herr Went sagte, der Personalrat sei nicht dazu da, den Willen der Politiker auszuführen. Zudem gibt es ernsthafte Fragen zur Unabhängigkeit der Forschung der Hochschule der Polizei Münster. "Die Polizei hat diese ganzen rassistischen Studien satt. Sie haben keinen anderen Zweck, als die Ansicht zu bestätigen, die viele bereits haben, dass Polizisten rassistische Gangster von Schlägern sind.
Went sagte, dass alle Bundesländer außer Baden-Württemberg und Die an den Ermittlungen beteiligten Hamburger machten keine Angaben zur polizeilichen Akzeptanz. In vielen Ländern wurde der Hauptpersonalrat nicht um seine Zustimmung gebeten. „Aber du hättest überall fragen sollen“, sagte Went. Eine geringe Rücklaufquote bei der Befragung weist auf eine sehr geringe Akzeptanz hin. Nach seinen Angaben nahmen bundesweit 20 % teil, in Bayern beispielsweise aber nur 2-3 %.
An der Universität Münster hieß es, er sei ein halbes Jahr später von der Absage des Hauptpersonalrats überrascht worden. Co-Autor Jochen Wittenberg sagte: „Ich bedauere, dass ich nicht gefragt wurde.“ Die Ermittlungen sind in fast allen Ländern Nordrhein-Westfalens abgeschlossen und werden voraussichtlich im Juli bei der Bundespolizei enden. Berlin wird etwas verspätet geliefert. Wittenberg rechnet mit der Bekanntgabe der Ergebnisse beim nächsten Innenministertreffen Ende November.