Nach Razzia im "Artemis" 2016 Berlin entschuldigt sich bei Bordellbetreibern und zahlt
Die Ermittlungen gegen die "Artemis"-Betreiber liefen ins Leere.
(Foto: picture alliance/dpa)
2016 findet eine der spektakulärsten Razzien im Berliner Rotlichtmilieu statt. Hunderte Beamte durchsuchen das Bordell "Artemis". Mehrere Verdächtige werden festgenommen und kommen in U-Haft. Doch die Ermittlungen gegen die Betreiber werden später eingestellt. Das Land Berlin muss Fehler eingestehen.
Mehr als sieben Jahre nach einer spektakulären Razzia im Großbordell "Artemis" und einem folgenden Rechtsstreit zwischen den Betreibern und dem Land Berlin haben beide Parteien einen Vergleich geschlossen. Wie die Senatsjustizverwaltung mitteilte, zahlt das Land 250.000 Euro an die Betreiber. Zudem entschuldigte sich der Berliner Senat für damals getätigte Äußerungen der Staatsanwaltschaft.
Die beiden Parteien schlossen den Vergleich über zwei Verfahren den Angaben zufolge am Dienstag vor dem Kammergericht. Dieses hatte das Land erst im Dezember in einem Berufungsprozess zur Zahlung von 100.000 Euro Schadenersatz verurteilt. Dabei ging es um Äußerungen der Staatsanwaltschaft bei einer Pressekonferenz im April 2016, die zum Teil "schuldhaft amtspflichtwidrig" und vorverurteilend, überzogen und reißerisch formuliert gewesen seien, begründete das Gericht.
Sie klagten daraufhin gegen das Land. Das Landgericht wies die Klage ab, das Kammergericht als zweite Instanz gab ihnen jedoch recht. In einem zweiten Verfahren hatten die "Artemis"-Chefs laut Justizverwaltung "erheblich höhere Beträge" gefordert. Mit dem Vergleich sei der Vorgang jedoch nun "insgesamt abgeschlossen".
"Das Land Berlin bedauert die von den Betreibern und vier Mitarbeiterinnen des Artemis im Jahr 2016 erlittene Untersuchungshaft sowie die Äußerungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft Berlin", heißt es in der zum Vergleich gehörenden Erklärung unter anderem.
Vorwürfe fallen in sich zusammen
Sieben Jahre "nach diesem beispiellosen Rechtsbruch" zeige das Land endlich die Bereitschaft, sich unmissverständlich von den schweren Amtspflichtverletzungen zu distanzieren, erklärte die Anwältin der Betreiber, Margarete Gräfin von Galen, zum geschlossenen Vergleich. Das sei "ein gutes Signal, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder herzustellen". Die Betreiber wollen mit den 250.000 Euro nach eigenen Angaben zunächst die Mitarbeiterinnen für die erlittene Untersuchungshaft entschädigen und den Rest für karitative Zwecke spenden.
Die Razzia im "Artemis" hatte im April 2016 stattgefunden und war eine der spektakulärsten im Berliner Rotlichtmilieu. Hunderte Beamte waren damals bei der Durchsuchung im Einsatz, weitere Objekte wurden in der Hauptstadt sowie in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen durchsucht. Mehrere Verdächtige waren damals festgenommen worden.
Die Staatsanwaltschaft äußerte den Verdacht, dass dem Bordell Prostituierte durch Mitglieder der Rockerbande Hells Angels zugeführt würden. Sie stellte jedoch später die Ermittlungen gegen die "Artemis"-Betreiber wegen des Verdachts der Ausbeutung von Prostituierten, Zuhälterei und Beihilfe zum Menschenhandel ein. Auch Vorwürfe von unter anderem Steuerhinterziehung fielen später in sich zusammen. Ende 2018 ließ das Berliner Landgericht die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht zu.