Olaf Scholz und Cum-ex: Die Kanzlerin und das Expositionsprotokoll

Verwirrt vom Thema Cum-Ex: Ministerpräsident Olaf Scholz

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Eines Nachmittags im März erhielt Chief Inspector Lucas R. bei der Auswertung möglicher Beweise für einen ehemaligen PO eine E-Mail. Ich stieß auf die Adresse olaf.scholz@ sk.hamburg.de Box von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (64), wo "sk" Senatskanzlei

R. sofort meldete an Dataport und IT Dienstleister der Stadt Hamburg. Er will wissen, ob die Maildaten noch vorhanden sind. R. hat Glück. Der Dienstleister antwortet am nächsten Morgen. Aufgrund eines technischen Fehlers wurde das Postfach bei Scholz nicht wie geplant gelöscht wurde 2018 Bundesfinanzminister und zog nach Berlin.

Es folgt ein historisch einmaliges Ereignis: Die Polizei beschlagnahmt auf gerichtlichen Beschluss den ehemaligen Briefkasten des amtierenden Bundeskanzlers , Beamte kamen dem Premierminister in den folgenden Monaten immer näher.

Ermittlungskommission "Ulster" wurde von Staatsanwaltschaft Köln Anne Broehilker gegründet

Foto: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/REX

Ein junger Polizist gehört den Spezialkräften des LKA Düsseldorf an. "Ulster"-Untersuchungskommission. Die Behörden ermitteln im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln gegen die Hamburger Finanzbeamten und ehemaligen SPD-Politiker Johannes Kahrs (58) und Alfons Pawelczyk (89). Ein Trio der Hamburger Privatbanken M.M., Warburg, half von 2016 bis 2018, Erstattungen von zu Unrecht abgezogenen Steuern zu verhindern. Scholz war der erste Bürgermeister der Hansestadt.

In den letzten Wochen sind eine Reihe von Details aus Ermittlungsakten durchgesickert. Der Finanzbeamte schrieb in einer WhatsApp-Nachricht etwas über den "teuflischen Plan". Über 200.000 Euro wurden im Schließfach von Scholz' altem Freund Karls gefunden. Beide haben sich zu den Vorwürfen nicht geäußert. Bisher gibt es noch unklare Details zu der Tat. Das Geld in den Schließfächern habe wohl nichts mit dem Vorfall zu tun.“ Damit stellt er erneut die Rolle von Scholz im Hamburger Vorgängerfall in Frage.

Genossen: Olaf Scholz, damaliger Bundestagsabgeordneter Johannes Karls, Parteifreundin Manuela Švecik

Foto: Christoph Soeder / picture Alliance/dpa

An diesem Freitag, 19. August, nimmt Scholz an der Konferenz teil, um nach Hamburg zu ziehen der Cum-ex-Untersuchungskommission der Hamburgischen Bürgerschaft. Wieder Kontakt zum ehemaligen Warburg-Chef Christian Olearius (80).

Neue Details in den Managermagazinen "Stern" und "Norddeutscher Rundfunk" heben einen weiteren Aspekt des Falls hervor. E-Mails, Notizen und Protokolle aus dem Fall Warburg deuten darauf hin, dass die Ermittlungen möglicherweise behindert und gegen das Gesetz verstoßen wurden. Es zeigt auch, mit welchen Mitteln Scholz, sein Team und die Hamburger Behörden die Rolle der Bundeskanzlerin in diesem Teil des größten Steuerskandals der deutschen Geschichte vertuschen. Der Fokus liegt auf drei Hauptkuriositäten.

Seltsam 1: Lügen, Unwahrheiten oder einfach Amnesie.

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