Regierungen möchten die Auswirkungen der Energiepreise abmildern, haben dies jedoch nicht klar oder konsequent zum Ausdruck gebracht. So bleiben Krisenmanagement und Energiewende seit Monaten weitgehend unentschlossene und krude Improvisationen
über unsere Energiewende-, Puffer- und Rettungspolitik, die zwischen "You never walk alone" (Olaf Scholz) und "You never walk alone" (Olaf Scholz) oszilliert "Krieg bist du nicht, alter Mann" (Robert Habeck). Die linke Hand der Regierung will deutlich machen, dass Energie immer teurer wird und wird, die rechte will es so weit wie möglich erleichtern. Wenn eine Ampel eine Nachricht sendet, sieht das so aus: Jeder muss sich seinem Verhalten anpassen. Auch hier sollten Sie versuchen, es so wenig wie möglich zu spüren. Diese Signale sind verwirrend und führen nicht zu befriedigenden Ergebnissen.
Das ist diese Woche passiert. Die Regierung hat einen neuen Gaszuschlag eingeführt und gleichzeitig die Mehrwertsteuer auf den gesamten Gasverbrauch von 19 % auf 7 % gesenkt. Und mit den Worten des Ministerpräsidenten: „Diese Maßnahme entlastet die Gaskunden insgesamt in weitaus größerem Maße als die zusätzliche Belastung durch Umlagen.“
Es besteht kein Zweifel, dass die Signal Coalition die Auswirkungen der historischen Energiekrise abmildern muss. Sie tut es nicht besonders hartnäckig, klar und absichtlich. Die Mehrwertsteuersenkung beruhigt alle, auch die Zahnärzte der Vorstadtvillen (weil sie bald mit Klischees rechnen). Dasselbe galt für Panzerrabatte, die Ende dieses Monats auslaufen. Übrigens profitierten auch Leute wie ich von dem gepriesenen 9-Euro-Ticket, zum Beispiel weil die Berliner BVG die Differenz zur Jahreskarte für 3 Monate erstattet. Ja, auch Gutverdiener müssen mal S-Bahn fahren, nicht nur Porsche.
Die Bundesregierung kann ihren Bürgern nicht einfach Geld schicken, es gibt Anzeichen dafür, dass kostspielige Maßnahmen zunehmen. Das erinnert ein wenig an die Panik vor der nächsten Corona-Winterwelle, die im Mai einsetzen wird. Auf jeden Fall hat Deutschland ein bisschen den Überblick über die Ausgaben verloren, so dass nur wenige wissen, wie viel es insgesamt kostet.
Es bleibt die Frage, ob Länder Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen helfen können. Oder Sie müssen sich nicht ständig mit gewissen verschwenderischen oder fehlgeleiteten Anreizen abfinden. Die Bundesregierung ist in der Corona-Krise bereits an ihre Grenzen gestoßen, da sie nicht allen Bürgerinnen und Bürgern direkt Geld zukommen lassen kann, es sei denn, sie haben bereits eine Sozialleistung bezogen. Er hat nicht alle Daten darüber, wie schwierig und schlimm die Situation wirklich ist. Dies geschieht mit dem Corona-Bonus und ist derzeit für eine Pauschale mit einem Energiepreis von 300 € geplant. Ende September. Aber hier bekommen zum Beispiel arbeitslose Rentner und Studenten nichts, Spitzenverdiener bekommen auch 300 Euro, müssen aber höhere Steuern zahlen. Auch der Staat kann Familien mit dem Kindergeld entlasten - das hat er im Juli mit dem Kindergeld getan.
Bürger bitte Energie sparen - aber zu viel Bitte verwenden Sie
nicht für "vorübergehend" . In den letzten Jahren ist bereits ein viertes T hinzugekommen, das „transformativ“ im Sinne des Klimaschutzes ist. Diese Krise fügt eine komplexe erzieherische Komponente hinzu. Die Bürger müssen umsteigen und Energie sparen, aber nicht so sehr, dass sie unter Existenzsorgen leiden oder die AfD wählen. Und es bleibt die Frage, was mit „vorübergehend“ gemeint ist. DIW-Chef Marcel Flacher gibt dem Raum eine Frist von 18 Monaten.
) scheint am einfachsten und besten zu sein. Personen mit niedriger Rente, Selbständige mit geringem Einkommen, Personen ohne Wohngeld usw. müssen diese nur noch hinzufügen. „Wir interessieren uns für Leute, die 2.800, 3.200 oder 4.000 Euro im Monat verdienen“, sagte der Ministerpräsident und fügte hinzu: „Das sind alles Menschen, die eine große Herausforderung darstellen.“
, erleben Sie das Drama der Energieabgabe als Spiegelbild. Ein halbes Jahr später spricht Deutschland viel von Kipppunkten, sollte aber erkennen, dass es bei mittelfristigen Lösungen vor dem Winter kaum vorangekommen ist. Gasspeicher müssen dank 15 Milliarden mehr als erwartet teures LNG kaufen Euro verwendet Doch ein Großauftrag für verflüssigtes Erdgas mit Katar kam nicht als Leuchtturm einer neuen Ära zustande. Deutsche Unternehmen wollten sich nicht an langfristigen Lieferverträgen beteiligen.
Phantomdebatte über Atomkraft und Fracking
Zum Thema Atomkraft und Fracking führen wir seit Monaten Phantomdebatten ohne Entscheidungen. Deutschland, das einst als Vorreiter im Klimaschutz galt, setzt wieder auf Kohle, doch die Betreiber von Kohlekraftwerken stehen vor vielen Hürden, unter anderem, wie sie schnell genug Kohle bekommen. Derweil bricht der Ausbau der Windkraft ein. Bis Ende Juni gingen nur 238 neue Windkraftanlagen mit insgesamt 977 MW ans Netz, noch weniger als 2021. Zumindest an den LNG-Terminals kommt Bewegung auf. Zwei schwimmende Terminals werden bis Ende des Jahres in Wilhelmshaven und Brunsbüttel und zwei weitere in Stade und Ljubmin ab Ende 2023 in Betrieb gehen.
Viertgrößte Volkswirtschaft der Welt: Ende des Verbots und Ausbau erneuerbarer Energien - wir haben keine Pläne, wir haben ein paar Jahre Zeit zum Improvisieren. Mit vier schwimmenden LNG-Terminals erinnert es an den Sportler, der auf einem Infusionsständer einen Marathon laufen will.
Wenn man aus der Gaskrise eine Lehre ziehen kann, dann den Fehler, alle Eier in einen Korb zu legen und 55 % des Gases aus Russland zu beziehen. Wir diversifizieren also derzeit, aber nur halbdeterministisch (siehe Katar). Allerdings verwerfen wir viele Optionen und Alternativen (Atomkraft und Fracking) oder blockieren uns, ohne sie vollständig zu berücksichtigen. Und es bleibt die Frage, ob wir wirklich eine neue Ära erleben. Oder nur ein weiteres Kapitel in den Irrungen und Wirrungen der deutschen Energiepolitik.