Abschlussfoto der Teilnehmer der Ukraine Reconstruction Conference (Lugano)
Foto: Alessandro della Valle / EPAGemäß sieben Grundsätzen ist dieUkraine„Partnerschaft“, „Fokus auf Reformen“, „Transparenz“ und „Demokratie“. unterschiedlicher Stakeholder, Gleichstellung der Geschlechter, Nachhaltigkeit. Darauf hat sich das kriegsgebeutelte Land mit einem internationalen Partner geeinigt.
»Das ist der Beginn eines langen Prozesses«, sagte Bundespräsident Ignazio Cassis bei einem Treffen mit rund 1000 Teilnehmern in Lugano, KantonTessin"Ich bin überzeugt, dass dies ein wichtiger Schritt ist und der Wiederaufbau der Ukraine in weiter Ferne liegt", schrieb Cassis auf Twitter zu den "Lugano-Prinzipien".
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BundesentwicklungsministerinSvenja Schulze(SPD) verkündet DieDeutschlandwird in den nächsten Jahren im Jahr 2024 wieder eine Konferenz ausrichten. Nächstes Jahr wirdUKTeilnehmer willkommen heißen. Schon Schulze hatte den Wiederaufbau der Ukraine als „unermessliche Aufgabe“ bezeichnet Vor allem die notwendigen Länder »Das Dach über dem Kopf, das intakte Stromnetz, die Schule, die Wasserversorgung", schrieb der Minister auf Twitter.
Ukraine steht im Korruptionsranking schlecht da
Am Dienstag erklärt Schulze gegenüber der Nachrichtenagentur dpa den Kampf gegen die Korruption in der Ukraine . "Ein sehr wichtiges Thema". Die ukrainische Regierung will alles tun, um die Korruption zu bekämpfen. »Deutschland ist sehr hilfreich. Wir halfen beim Aufbau einer Gemeinschaftsstruktur, die es uns ermöglichte, genau zu sehen, wofür das Geld verwendet werden würde.
Trotz großer Reformbemühungen wurde die Ukraine im Korruptionsindex von Transparency International aus der Vorkriegszeit auf Platz 122 von 180 eingestuft. Schmyhal sagte, die ukrainische Regierung habe bereits eine digitale Plattform für staatliche Dienstleistungen eingerichtet, um Korruption unmöglich zu machen. Dieser Ausbau wird fortgesetzt. Der im Video zugeschaltete ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj versprach „maximale Transparenz“ bei allen Projekten.
»Wiederaufbauprozess muss transparent sein«
In der abschließenden gemeinsamen Erklärung des Treffens geht es um das Bekenntnis zum demokratischen Prozess, nicht nur jetzt die Beteiligung der gesamten Gesellschaft, aber auch die Einbindung privater Unternehmen, die grüne Transformation zu einer Gesellschaft ohne CO2, digitalisiertes Management ohne Vetternwirtschaft und Wohlstand sowie Entwicklungsprojekte. „Der Wiederaufbauprozess muss transparent sein“, heißt es in der Erklärung. „Wir müssen die Rechtsstaatlichkeit systematisch stärken und die Korruption beseitigen.“
Die ukrainische Regierung hat als erste inklusive Restrukturierungsplan angekündigt Montag in Lugano. Schulze ua begrüßten die detaillierten Pläne, die nun gemeinsam umgesetzt werden müssen. Schmyhal sagte, die ukrainische Bevölkerung, die unter täglichen Angriffen leide, sei durch das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft in den Sieg in dem vonRusslandinitiierten Krieg ermutigt.
Premierminister Denys Shmyhal nutzte auch die Vermögenswerte des russischen Staates, die derzeit bei rund 3.000 eingefroren sind. Für 100 bis 500 Milliarden Dollar wird der Oligarch es für den Wiederaufbau verwenden. Anwälte haben jedoch auf die große Schwierigkeit bei der Verwendung beschlagnahmter Vermögenswerte hingewiesen. Die Oligarchen werden die direkte Verantwortung für ihren Beitrag zum Krieg übernehmen müssen.