„Ein unglaubliches Ereignis“ Scholzes Schweigen zu den Holocaust-Vorwürfen löst heftige Kritik aus
Bei Auf einer Pressekonferenz in Berlin beschuldigte der palästinensische Präsident Abbas Israel mehrerer „Holocausts“. Bundeskanzler Scholz schweigt zunächst, was Wut provoziert. Die Auschwitz-Kommission bezeichnet die CDU als „seltsame“ Reaktion, als „unfassbares Ereignis“.
Ministerpräsident Scholz wurde für seine Reaktion auf die Holocaust-Anschuldigungen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas gegen Israel heftig kritisiert. Das Internationale Auschwitz-Komitee äußerte sich verärgert über Abbas' Holocaust-Anschuldigungen und die zögerliche Reaktion Deutschlands. Als Reaktion auf die Äußerungen von Abbas bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz sagte Vizepräsident Christoph Hübner, der Präsident habe „bewusst die politische Arena in Berlin ins Visier genommen, um die deutsche Erinnerungskultur und seine Beziehung zum Staat Israel zu verunglimpfen.“ Unangemessene Holocaust-Vergleiche zwang Abbas erneut zu antiisraelischen und antisemitischen Angriffen in Deutschland und Europa."
Auch Heubner kritisierte die Bundesregierung. „Es ist überraschend und peinlich, dass die deutsche Seite nicht auf die Provokationen von Abbas vorbereitet war und dass seine Aussagen zum Holocaust auf der Pressekonferenz nicht in Frage gestellt wurden“, sagte Houbner Reisfeld.
Die Koalition kritisierte Scholz auch für seinen Umgang mit den Holocaust-Vorwürfen. Am Dienstagabend schrieb CDU-Chef Friedrich Merz auf Twitter: „Ein unglaublicher Vorgang im Kanzleramt.“ Der Ministerpräsident „hätte sich dem palästinensischen Präsidenten klar widersetzen und ihn auffordern sollen, das Haus zu verlassen", argumentierte er. „Danach hätte und hätte ich den palästinensischen Präsidenten herausfordern sollen. Schweigen nach einer solchen Entgleisung ist inakzeptabel."
Israel: Moralische Schande und unverschämte Lügen
Der israelische Ministerpräsident Jair Lapid antwortete ebenfalls zweideutig: "Mahmoud Abbas sagte, Israel sei '50 auf deutschem Boden'. Ich werde Ihnen keine Vorwürfe machen der Holocaust'. Nur eine moralische Schande, aber eine glatte Lüge“, schrieb er auf Twitter und bezog sich auf die 6 Millionen Juden, die von den Nazis im Holocaust ermordet wurden. Die Geschichte wird Abbas niemals vergeben. Rapid selbst ist der Sohn eines Holocaust-Überlebenden.
Felix Klein, ein Bundesbeauftragter für Antisemitismus, sagte einem deutschen Redaktionsnetzwerk, dass Abbas nichts für das „legitime palästinensische Problem“ tue. Klein kritisiert. „Das gilt auch für Fragen zu Angriffen von PLO-Terroristen auf die Olympischen Spiele.“
Die breitere Öffentlichkeit weiß endlich, wie sich Palästinenser und Abbas fühlen. Das ist wichtiger als Kritik. Der Zorn von @Bundeskanzler war offensichtlich.“
Abbas: „Fünfzig Massaker, fünfzig Holocausts.“ verurteilte und erregte Wut. „Israel hat von 1947 bis heute 50 Völkermorde an 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte er am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz im Büro des Ministerpräsidenten und fügte hinzu: „50 Völkermorde, 50 Holocausts.“
Die SPD Der Politiker folgte der Aussage mit versteinertem Blick, sichtlich frustriert und reaktionsbereit. Sein Sprecher, Stephan Hevestrite, erklärte die Pressekonferenz kurz nach Abbas' Antwort für geschlossen. Die Anfrage an den palästinensischen Präsidenten war zuvor als endgültig angekündigt worden. Hebestreit berichtete später, Scholz sei empört über Abbas' Äußerungen. Der Ministerpräsident sagte am Abend der Bild-Zeitung:
Scholz hatte Abbas zuvor öffentlich dafür kritisiert, dass er die israelische Politik als "Apartheidssystem" bezeichnete. „Ich möchte an dieser Stelle klarstellen, dass ich den Begriff Apartheid nicht übernommen habe und nicht glaube, dass dies die richtige Beschreibung der Situation ist“, sagte Scholz. Bis 1994 wurde Apartheid in Südafrika vor allem als Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Gruppen verstanden. Abbas hatte Israel dies wiederholt vorgeworfen.
Abbas hatte zuvor Antisemitismus geäußert. Damals sagte er, der Holocaust sei nicht durch Antisemitismus verursacht worden. Später entschuldigte er sich für seine antisemitischen Äußerungen, es sei nicht seine Absicht gewesen, jemanden zu beleidigen.
Auch seine Anfang der 1980er Jahre eingereichte Doktorarbeit gilt als umstritten. Darin relativierte Abbas den Holocaust und warf der zionistischen Bewegung vor, mit dem Hitler-Regime zu kooperieren. 2014 bezeichnete er erstmals die Vernichtung der Juden während des Holocaust als „das schlimmste Verbrechen unserer Zeit“.